Das Intermarium und die russische Revolution

Vom 12. bis 14. Mai 2016 jährte sich zum 90. Mal der Putsch von Józef Piłsudski in Polen. Mit dem Putsch versuchte die polnische Bourgeoisie ihre Herrschaft vor der Gefahr einer sozialistischen Revolution zu schützen. Heute wird Piłsudski von großen Teilen der polnischen Bourgeoisie und den US-Eliten verherrlicht.

Das hat viel mit Piłsudskis Strategie des sogenannten Intermarium zu tun, die sich heute wachsender Beliebtheit erfreut. Das Intermarium war eine pro-imperialistische Allianz von rechten, nationalistischen Regimen in Osteuropa, die sich in erster Linie gegen die Sowjetunion richtete. Das wiedererwachte Interesse am Intermarium ist Bestandteil der Vorbereitungen auf einen neuen Weltkrieg, die, wie das IKVI in seiner Resolution „Sozialismus und der Kampf gegen Krieg“ schrieb, von einem Wiederaufleben der Geopolitik unter den Ideologen des Imperialismus begleitet werden.

Dieser Artikel behandelt die Geschichte der Intermariums-Strategie. Ihre Grundlagen wurden noch vor dem Ersten Weltkrieg als bürgerlich-nationalistischer Gegenentwurf zu den Vereinigten Sozialistischen Staaten von Europa entwickelt, für die der russische Revolutionär Leo Trotzki eintrat.

Piłsudski und das Intermarium vor der Oktoberrevolution

Der lateinische Begriff Intermarium bedeutet „Land zwischen den Meeren“ und bezeichnet eine anti-russische Allianz der Staaten zwischen der Ostsee, dem Schwarzen Meer und der Adria. Historisch gesehen umfasst diese Region im Großen und Ganzen das Territorium, das zwischen 1569 und 1791 vom polnischen Adel in Polen-Litauen kontrolliert wurde. Mit den Teilungen Polens wurde diese Region zwischen dem Russischen Reich, dem Deutschen Reich und Österreich-Habsburg aufgeteilt.

Die grundlegende Konzeption des Intermarium wurde vom polnischen General und Diktator Józef Piłsudski formuliert. Im gesamten 20. Jahrhundert war ihr Schicksal aufs engste mit der Entwicklung der Russischen Revolution verknüpft.

Die Hauptkonzeption des Intermarium arbeitete Piłsudski bereits 1904 am Vorabend der Ersten Russischen Revolution im Rahmen des Russisch-Japanischen Krieges aus. Zu diesem Zeitpunkt war Piłsudski noch ein führendes Mitglied der Polnischen Sozialistischen Partei (PPS).

Die PPS war 1892 auf der Grundlage eines Programms gegründet worden, das eine Mischung aus Elementen des Marxismus und polnischem Nationalismus darstellte. Das Hauptziel der PPS bestand darin, die nationale Unabhängigkeit vom Russischen Reich zu erlangen. In diesem Kampf sah die PPS ihre wichtigsten Verbündeten in den nicht-russischen Völkern des Zarenreiches. Eine engere Bindung an die russische Sozialdemokratie lehnte die PPS hingegen ebenso ab wie die Möglichkeit einer Arbeiterrevolution gegen das zaristische Regime. Stattdessen unterhielt die PPS ihre intensivsten Verbindungen in Russland mit den Sozialrevolutionären (SRs). Wie die SRs war die PPS auf Schichten des Kleinbürgertums orientiert und unterstützte terroristische Attentate an Stelle einer Mobilisierung der Arbeiterklasse. Vor allem war die PPS jedoch sehr nationalistisch und zutiefst anti-russisch eingestellt.

In Opposition zur „sozialpatriotischen“ Plattform der PPS gründete Rosa Luxemburg 1893 gemeinsam mit Leo Jogiches und Julian Marchlewski die Sozialdemokratische Partei Polens (SDKP). Im Jahr 1897 schloss sich die SDKP mit der Litauischen Arbeiterunion zur Sozialdemokratischen Partei Polens und Litauens (SDKPiL) zusammen. Die SDKPiL führte einen ununterbrochenen ideologischen Kampf gegen die PPS. Trotz scharfer Differenzen in der nationalen Frage versuchte die SDKPiL so eng wie möglich mit den Russischen Sozialdemokraten unter Lenin zusammenzuarbeiten. Anders als die Bolschewiki lehnte die SDKPiL die Forderung nach nationaler Selbstbestimmung strikt ab.

Als der Russisch-Japanische Krieg im Jahr 1904 ausbrach, waren die beiden größten sozialistischen Parteien Polens zutiefst gespalten: Während die SDKPiL gemeinsam mit dem Jüdischen Arbeiterbund Anti-Kriegsdemonstrationen zum 1. Mai 1904 organisierte, die sich gegen den imperialistischen Krieg richteten, unterstützte die PPS die japanische Seite im Krieg. In der Hoffnung, die Unterstützung der japanischen Regierung für die Gründung eines polnischen Nationalstaates und die Zerstörung des Russischen Reiches zu gewinnen, sandte die PPS Józef Piłsudski nach Tokyo. In einem Memorandum, das er dem japanischen Außenministerium vorlegte, schlug er vor, die nationalen Spannungen innerhalb Russlands für die Zerschlagung des Zarenreiches zu nutzen. Er schrieb:

„Die Stärke Polens und seine Bedeutung für einen Teil der Nationalitäten im Russischen Staat verleihen uns den Mut, das politische Ziel zu verfolgen, den russischen Staat in seine Einzelteile zu zerschlagen und den Ländern, die zwangsweise ans [Russische] Reich angegliedert wurden, die Unabhängigkeit [zu verleihen]. Wir sehen dies nicht nur als Erfüllung des kulturellen Strebens unseres Vaterlandes nach einer unabhängigen Existenz, sondern auch als Garantie für diese Existenz; denn Russland wird ohne seine Eroberungen derart geschwächt sein, dass es aufhören wird, ein bedrohlicher und gefährlicher Nachbar zu sein.“ [1]

Die japanische Regierung lehnte diesen Vorschlag letztlich zu Gunsten einer anderen Kriegsstrategie ab, doch Piłsudski hielt an seiner Idee fest und entwickelte sie nach der Niederschlagung der Revolution von 1905 weiter. Während der Revolution leitete Piłsudski die so genannte Militärische Organisation, die er im Auftrag der PPS gegründet hatte. Sie sollte einen bewaffneten Aufstand gegen die russische Herrschaft anführen, den die PPS plante.

Der Ausbruch des Generalstreikes in Russland im Januar 1905 und die folgenden gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen der russischen Arbeiterklasse und der zaristischen Autokratie kamen für die PPS vollkommen überraschend. Die Entwicklungen führten zu einem scharfen Linksschwenk in der Mitgliedschaft und Teilen der Führung. Während Piłsudskis Militärische Organisation in blutigen Kämpfen mit zaristischen Truppen verwickelt war, unterstützte ein Großteil der PPS die Generalstreiks, zu denen die SDKPiL und der Bund aufriefen, um gemeinsam mit den russischen Arbeitern zu kämpfen.

Während der Russischen Revolution war das heutige Polen Schauplatz eines bedeutenden Teiles der Streikbewegung. Das russische Kongresspolen befand sich zeitweise am Rande eines Bürgerkrieges.

Nach der blutigen Niederschlagung der Revolution spaltete sich die PPS in einen linken und einen rechten Flügel. Piłsudski selbst verließ die Partei, bald nachdem seine Militärische Organisation formal von der PPS ausgeschlossen worden war. Im Jahr 1908 gründete er die Vereinigung für Aktiven Widerstand. Sie umfasste die ehemalige Militärische Organisation und sollte der Ausbildung von Kadern für eine künftige bürgerliche Regierung und Armee eines polnischen Nationalstaates dienen.

Im Ersten Weltkrieg kam die tiefe Spaltung unter den polnischen Eliten – den Gutsbesitzern, den Überresten der Aristokratie und der immer noch relativ schwachen Bourgeoisie – zum Vorschein. Gut ein Jahrhundert nach der letzten Teilung des Landes im Jahr 1815 unterstützten die lokalen Eliten der Teilungsgebiete Deutschlands, Österreich-Ungarns und Russlands im Krieg ihre jeweilige Teilungsmacht. Piłsudski, der bereits seit einigen Jahren Verbindungen zum österreich-ungarischen Generalstab unterhielt, begann bald nach Kriegsbeginn mit dem Aufbau der so genannten Legionen in Galizien.

Doch während Piłsudski und seine Mitstreiter beim Kampf für einen polnischen Nationalstatt ihre ganze Hoffnung auf Österreich-Ungarn und seine relative liberale Nationalitätenpolitik setzten, hatten weder Deutschland, das mit Österreich-Ungarn alliiert war, noch die Habsburger Monarchie selbst das geringste Interesse an einem unabhängigen polnischen Nationalstaat. Wien und Berlin ergingen sich monatelang in erbitterten Streitereien darüber, wer welchen Teil der polnischen Gebiete bekommen sollte.

Die Oktoberrevolution, in der das Proletariat unter der Führung der Bolschewistischen Partei von Lenin und Trotzki in Russland die politische Macht ergriff, bedeutete eine radikale Veränderung der gesamten Situation in Europa. Sie war das mit Abstand bedeutendste Ereignis für die weitere Entwicklung Polens im 20. Jahrhundert. Bald nach der Revolution erklärte die bolschewistische Regierung, dass das polnische Volk das Recht habe, seine eigene Zukunft zu bestimmen, und die russischen Truppen wurden aus den ehemaligen russischen Teilungsgebieten Polens zurückgezogen.

Gleichzeitig begannen die deutschen Soldaten zunehmend zu desertieren und sich aus Polen zurückziehen. Unter dem Eindruck der Ereignisse in Russland brach auch in Deutschland im November 1918 die Revolution aus. Die deutsche Regierung war dadurch gezwungen, die verbliebenen Truppen aus den Gebieten zurückziehen, die heute Polen und die Baltischen Staaten ausmachen. Unter diesen Bedingungen entschieden die Entente-Mächte – die USA, Großbritannien und Frankreich –, dass ein polnische Nationalstaat im Interesse des europäischen Kapitalismus und seines Kampfs gegen Sowjetrussland sei.

Mit dem Versailler Vertrag vom 28. Juni 1919 legten die Entente-Mächte die westlichen Grenzen der Zweiten Polnischen Republik Fest. Der Vertrag beendete den Kriegszustand zwischen den Alliierten und dem geschlagenen Deutschland. Zwar wurden nicht alle Forderungen der polnischen Delegation in Versailles erfüllt, doch erhielt die Warschauer Regierung die Kontrolle über einen Großteil Schlesiens sowie einen Zugang zum Hafen von Gdańsk (Danzig). Diese Festlegung der westlichen Grenzen sollte vor allem dazu dienen, die wirtschaftliche Macht Deutschlands zu beschränken und auf diese Weise eine schnelle Erholung der deutschen Wirtschaft zu verhindern. Die östlichen Grenzen wurden hingegen erst im Polnisch-Sowjetischen Krieg ausgefochten, den das Piłsudski-Regime bald darauf gegen Sowjetrussland führte.

Der Polnisch-Sowjetische Krieg

Historisch gesehen entstand das Intermarium als ein Gegenprojekt der polnischen Bourgeoisie zu Trotzkis Vereinigten Sozialistischen Staaten von Europa. Piłsudski formulierte seine föderale Union zur Vereinigung der bürgerlich nationalistischen Kräfte in Ost- und Zentraleuropa in direkter Opposition zu einer Föderation von sozialistischen Arbeiterstaaten, die den Kontinent auf sozialistischer Grundlage vereinigen. Gleichzeitig wollte die polnische Bourgeoisie, deren kapitalistische Wirtschaft zu den ältesten und größten der Region gehörte, in diesem Rahmen ihr regionales Großmachtstreben befriedigen. Die polnischen Eliten wollten ihren Staat zur führenden Regionalmacht in Osteuropa machen und sein Territorium auf Kosten der Ukraine, Litauens und der heutigen Tschechischen Republik erweitern.

Die soziale und wirtschaftliche Impotenz der osteuropäischen Bourgeoisie, die die bürgerliche Revolution nie vollendet hatte und praktisch von Beginn ihrer Existenz an mit der Gefahr einer sozialistischen Bewegung der Arbeiterklasse konfrontiert gewesen war, führte jedoch dazu, dass dieses Projekt vollkommen vom Wohlwollen der imperialistischen Mächte, allen voran der USA, abhängig war.

Wie die folgenden Jahrzehnte zeigen sollten, stand und fiel die Intermarium-Strategie, die im Denken von Polens führenden bürgerlichen Politikern und Strategen immer eine Rolle spielte, mit der Strategie des Weltimperialismus gegen die Sowjetunion und nach 1991 gegen die Russische Föderation.

Der erste, erfolglose Versuch der polnischen Bourgeoisie, eine Föderation im Sinne Piłsudskis zu verwirklichen, erfolgte im Polnisch-Sowjetischen Krieg von 1920. Dieser erste Versuch zeigte bereits den reaktionären Inhalt der Strategie, die ihre Verteidiger als Weg zur nationalen Emanzipation der unterdrückten Völker im zaristischen Russland propagiert hatten. Piłsudski versuchte sie zu verwirklichen, indem er sich auf einen extremen Anti-Kommunismus und die Mobilisierung rechter, nationalistischer Kräfte stützte, die der Arbeiterklasse und Bauernschaft in ihren eigenen Ländern nicht weniger feindlich gegenüberstanden als Sowjetrussland.

Der Polnisch-Sowjetische Krieg begann in Form vermehrter militärischer Zusammenstöße und Kämpfe um einzelne Städte im Jahr 1919. Trotz wiederholter Bemühungen der bolschewistischen Führung, den Krieg zu beenden, eskalierten die militärischen Auseinandersetzungen schließlich mit Polens Invasion der Ukraine im Frühjahr 1920.

Während des gesamten Krieges bemühte sich Piłsudski, sein Ziel einer anti-kommunistischen Föderation nationalistischer Regierungen in Osteuropa zu verwirklichen, die vor allem durch die gemeinsame Feindschaft gegen Sowjetrussland zusammengehalten werden sollten. Doch dieser Versuch blieb im Großen und Ganzen erfolglos. Die litauische Bourgeoisie hatte keinerlei Interesse an einem Projekt, in dem sie sich den polnischen Eliten hätte unterordnen und die Stadt Vilnius an Polen abtreten müssen. (Wilno oder Vilnius, heute die Hauptstadt Litauens, war für Jahrhunderte ein Zankapfel zwischen den polnischen und litauischen Eliten.) Die estländische Bourgeoisie legte nicht mehr Enthusiasmus an den Tag. Nur die finnische Regierung unterstützte die Vorstöße Piłsudskis in der Region. Polens wichtigste imperialistische Verbündete, Frankreich und Großbritannien, verweigerten zu diesem Zeitpunkt ebenfalls ihre Unterstützung für Polens Pläne.

Piłsudski klopfte an praktisch jede Tür in Osteuropa, eingeschlossen derjenigen des zaristischen Generals und russischen Chauvinisten Denikin, dem kaum eine politische Idee fremder war als ein unabhängiges Polen – doch ohne Erfolg. Schließlich blieb nur noch der ukrainische Nationalist Symon Petliura übrig, der sich, in den Worten eines Historikers, „mit der geringsten Tatkraft und Unterstützung“ aller Fraktionen im Bürgerkrieg in der Ukraine „brüsten konnte“ [2]. Die Armee Petliuras, die er aufgrund eines anti-polnischen Programms weitgehend aus Nationalisten in der Westukraine rekrutiert hatte, kämpfte nun Seite an Seite mit den Truppen der polnischen Regierung.

Die Warschauer Vereinbarung mit Petliura vom 21. April 1920 war zwar nicht zuletzt ein Ergebnis davon, dass es beiden Seiten im Kampf gegen die Bolschewiki an alternativen Bündnispartnern mangelte. Dennoch fiel den Gebieten, die in der heutigen Ukraine liegen, in den Föderations-Plänen Piłsudskis eine strategische Bedeutung zu. Ein Historiker erklärte dazu:

„Mit der Ukraine hatte Piłsudskis Föderation von Grenzländern eine wirkliche wirtschaftliche Perspektive und Überlebenschance. Als ihr Hauptförderer hätte Polen über ein Handelsnetz verfügt, das sich von Finnland bis in den Nahen Osten erstreckt. Polen hätte wieder zum Glanz seiner mittelalterlichen Vergangenheit zurückkehren können, als es der Legende nach ein Gebiet kontrollierte, das größer war als das Römische Reich, über Kosaken und Tataren herrschte und die zähneknirschenden Moskowiter Prinzen in ihre Schranken wies. Ohne die Ukraine waren die Grenzstaaten jedoch nicht mehr als Stacheln am Grenzzaun der Alliierten.“ [3]

Doch es gelang der Roten Armee relative schnell, die Ukraine zurückzuerobern. Ein wichtiger Grund dafür waren die antisemitischen Pogrome der Petljura-Armee und ein genereller Mangel an Unterstützung für seine „Volksrepublik“ in der ukrainischen Bevölkerung. Daraufhin traf Lenin, gegen den Ratschlag mehrerer polnischer Bolschewiki und Leo Trotzkis, die folgenschwere Entscheidung, nicht abzuwarten, sondern mit der Roten Armee in Polen einzumarschieren, um dort die soziale Revolution zu beschleunigen. Das Ergebnis war ein militärisches und politisches Desaster für Sowjetrussland. Im August 1920 verteidigten Piłsudskis Streitkräfte erfolgreich Warschau. Wenige Wochen später erlitt die Rote Armee eine endgültige Niederlage gegen Piłsudskis Streitkräfte. Im April 1921 unterzeichnete die bolschewistische Regierung den Rigaer Friedensvertrag, mit dem die Ostgrenzen Polens in der Zwischenkriegszeit festgelegt wurden.

Das Intermarium von 1921 bis 1989

Das Intermarium in der Zwischenkriegszeit

Der Sieg gegen die Rote Armee wurde zum Gründungsmythos der Zweiten Polnischen Republik und wird bis heute von der polnischen Bourgeoisie verherrlicht. In Wirklichkeit befand sich das Land jedoch nach dem Krieg in einer tiefen politischen Krise. Die herrschenden Eliten waren vollkommen zerstritten. Józef Piłsudski war im Jahr 1922 schließlich gezwungen, zumindest formal die politische Bühne zu verlassen. Er blieb jedoch in den folgenden Jahren hinter den Kulissen politisch hoch aktiv. Vor allem pflegte er seine Verbindungen zu zahlreichen Nationalisten und militärischen Führungsfiguren, die als Mitglieder der ehemaligen Eliten der nunmehrigen Sowjetunion größtenteils im Exil waren. Auf dieser Grundlage baute er die so genannte Prometheus-Liga auf.

Der amerikanische Professor Timothy Snyder (Yale University), der Henryk Józefski, einem der wichtigsten Verbündeten Piłsudskis, ein ganzes Buch widmete, beschrieb die Prometheus-Liga mit den Worten:

„Die Prometheus-Bewegung war eine anti-kommunistische Internationale, die dazu dienen sollte, die Sowjetunion zu zerstören und aus ihren Republiken unabhängige Staaten zu machen… Sie brachte die großen Strategen aus Warschau mit exilierten Patrioten zusammen, deren Versuche, unabhängige Staaten zu gründen, von den Bolschewiki vereitelt worden waren. Symon Petljura und seine exilierte Ukrainische Volksrepublik vereinigten ihre Kräfte mit anderen geschlagenen Patrioten aus dem Kaukasus und Zentralasien… Die Prometheus-Bewegung wurde von den europäischen Mächten unterstützt, die der Sowjetunion feindlich gesinnt waren; moralisch von Großbritannien und Frankreich, politisch und finanziell durch Polen.“ [4]

Nach Piłsudskis Machtergreifung im Mai-Putsch 1926 wurde diese Politik institutionalisiert und ausgeweitet. Der Aufbau dieser rechten Allianz fand ihr Gegenstück in der Innenpolitik: das Piłsudski-Regime ging brutal gegen kommunistische und sozialistische Parteien vor und baute einen autoritären Staat mit faschistischen Elementen auf.

Sowohl politisch und wirtschaftlich wie geographisch betrachtete Piłsudski die ukrainische Sowjetrepublik als wichtigstes Sprungbrett für einen Angriff auf die Sowjetunion und als hebel für ihre Zerschlagung.

Der polnische Geheimdienst, dessen Führung sich größtenteils aus ehemaligen Militärs zusammensetzte, die gemeinsam mit Piłsudski in den Legionen und dann dem Polnisch-Sowjetischen Krieg gekämpft hatten, entfaltete umfassende Aktivitäten in der Sowjetunion. Ihr Schwerpunkt lag dabei auf der Sowjetukraine. Die Unterstützer von Symon Petljura, der selbst 1926 in Paris durch ein Attentat umgebracht wurde, erhielten politisches Asyl in Polen.

1927 wurde die Armee von Petljuras „Ukrainischer Volksrepublik” im Geheimen auf polnischem Territorium neu gegründet. Ihr Generalstab entwickelte Pläne für einen Überfall auf die Sowjetunion. Als die Sowjetukraine sich 1930 aufgrund des Massenhungers, der durch die kriminelle und abenteuerliche Politik der stalinistischen Bürokratie verursacht worden war, am Rande eines Bürgerkriegs befand, bereitete sich die ukrainische Armee darauf vor, die Krise auszunutzen und die UdSSR zu überfallen. Die polnische Regierung lehnte einen entsprechenden Vorschlag jedoch ab, vermutlich aufgrund der eindeutigen militärischen Überlegenheit der Roten Armee, die in den 1920er Jahren eine rasante Entwicklung durchgemacht hatte. [5]

Die Intermarium-Pläne wurden damals ebenso wie heute hinter dem Rücken der polnischen Bevölkerung entwickelt und umgesetzt. Sie wurden nie zur offiziellen Staatspolitik erklärt oder von den Parteien öffentlich diskutiert. In den Worten Timothy Snyders war „Polen zu wichtig, um es den Polen anzuvertrauen“. [6]

Die polnische Regierung baute eine komplexe Infrastruktur auf, die militärisches Training und Ausbildung für gegenwärtige und zukünftige Mitglieder des Prometheus-Netzwerkes sowie zahlreiche Publikationen umfasste. Dazu gehörten unter anderem das Ost-Institut in Warschau, das dem Studium des Nahen und Fernen Ostens gewidmet war; Stipendienprogramme für Studenten aus Warschau, Vilnius, Poznan, Kraków, Paris, Berlin und Kairo; vier Prometheus-Clubs in Warschau, Paris, Helsinki und Harbin; und mehrere Zeitschriften, darunter Promethée (Paris) und Prometheus (Helsinki), die Ideen rund um die Prometheus-Bewegung propagierten und diskutierten. Darüber hinaus wurden Institute und Publikationen gegründet, die das Prometheus-Projekt für die Ukraine, die Tataren, die kaukasischen Völker und die Kosaken diskutieren und bewerben sollten. [7]

Im Laufe der 1930er Jahre verlor Piłsudski allerdings in den polnischen Eliten und im Militär zunehmend Unterstützung für das Intermarium-Projekt. Während eines Großteils der 1930er Jahre versuchte sein Regime zwischen Hitlers Drittem Reich und der Sowjetunion zu manövrieren. Am 25. August 1932 unterzeichneten Polen und die UdSSR einen Nicht-Angriffspakt. Als Folge reduzierte die polnische Regierung ihre Aktivitäten in Bezug auf die Prometheus-Bewegung etwas, stellte sie jedoch nicht ganz ein. Die Zentrale für die Planung und Leitung wurde nun von den verschiedenen Ministerien, die sich diese Aufgaben bis dahin geteilt hatten, an die Zweite Abteilung des Zweiten Generalstabes übertragen. [8] Im Jahr 1934 schloss Piłsudskis Polen einen Nicht-Angriffspakt mit Nazi-Deutschland.

Fünf Jahre später unterzeichnete Stalin, der kurz zuvor einen Großteil der Kommunisten in Polen, Russland und ganz Osteuropa ermordet hatte, einen Pakt mit Hitler in dem verzweifelten Versuch, einen Krieg Nazi-Deutschlands gegen die Sowjetunion zu verhindern. Das Geheimprotokoll des Pakts sah die Aufteilung Europas in Einflusssphären für den Fall eines Nazi-Angriffs auf Polen vor. Wenige Wochen später, am 1. September 1939, fiel die Wehrmacht in Polen ein.

Das Intermarium während des Zweiten Weltkrieges

Nach dem Einfall der Nazis in Polen floh die polnische Regierung ins Exil. Teile des Intermarium-Netzwerkes wurden in die Abwehr des Dritten Reiches integriert und im Krieg gegen die Sowjetunion, der am 22. Juni 1941 begann, eingesetzt. Während des Krieges gegen die UdSSR mobilisierten die Nazis systematisch rechte nationalistische Kräfte, vor allem im Baltikum und in der Ukraine, die bei der Vernichtung der europäischen Juden und dem Kampf gegen die Rote Armee helfen sollten. Ein Autor schrieb dazu:

„Die Abwehr (der deutsche Militärgeheimdienst) nutzte die Intermarium-Kontakte vor dem Krieg als ‚Einflussagenten‘ im Ausland und als einigermaßen zuverlässige Informationsquellen in den großen europäischen Emigranten-Gemeinden. Als die Nazis den Kontinent überrannten, war das Intermarium laut einem Geheimbericht der US Armee zu einem ‚Werkzeug des deutschen Geheimdiensts‘ geworden.“ [9]

Die bürgerliche Exilregierung, die sich seit 1940 in London aufhielt, griff die Intermariums-Idee in etwas abgewandelter Form ebenfalls wieder auf. General Władysław Sikorski, der zuvor unter Piłsudski einer der wichtigsten bürgerlichen Oppositionspolitiker gewesen war, übernahm als Chef der Exilregierung dessen Vorstellung einer Föderation. In einem Memorandum, das er dem amerikanischen Präsidenten Franklin Roosevelt im Dezember 1942 vorlegte, schlug er vor, eine Zentral-Europäische Föderation zu schaffen. Diese Föderation war laut Sikorski notwendig, um

„… die wirtschaftliche Existenz und damit auch die Sicherheit der Staaten entlang der Achse Belgrad-Warschau zu sichern. Eine Föderation, die auf starken Grundlagen basiert, wird zudem die Sicherheit der Vereinigten Staaten sowohl im Hinblick auf Deutschland als auch auf jede andere Kraft gewährleisten, die versuchen könnte, Europa wieder ins Chaos und damit schließlich auch in einen Krieg zu stürzen. Unsere Vorstellung sieht folgende wesentliche Mitglieder der Föderation vor: Polen (mit Litauen), die Tschechoslowakei, Jugoslawien, Griechenland (und Ungarn).” [10]

Sikorskis Vorschlag wurde jedoch zurückgewiesen. Angesichts der Gefahr einer sozialistischen Revolution in Europa, das seit 1943 Schauplatz wachsender Kämpfte der Arbeiterklasse gegen die Nazi-Besatzung war, einigten sich die Vereinigten Staaten, Frankreich und Großbritannien darauf, Europa mit der Sowjetunion in Einflusssphären aufzuteilen. Im Gegenzug sollte die stalinistische Bürokratie die revolutionäre Bewegung der Arbeiterklasse ersticken.

Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges dehnte die stalinistische Bürokratie die Eigentumsverhältnisse, die aus der Oktoberrevolution hervorgegangen waren, mit militärischen und bürokratischen Mitteln auf Osteuropa aus. Doch obwohl die Alliierten sich auf Einflusssphären geeinigt hatten, um die bürgerliche Ordnung im Weltmaßstab zu schützen, waren die deformierten Arbeiterstaaten, die nun entstanden, dem Imperialismus immer ein Dorn im Auge. In dem verdeckten Krieg gegen die Sowjetunion stützten sich die imperialistischen Mächte maßgeblich auf genau jene rechten und faschistischen Kräfte, die erst von der polnischen Regierung im Rahmen des Intermariums und dann von den Nazis gegen die Sowjetunion mobilisiert worden waren.

Ehemalige Mitglieder der Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN) und der Ukrainischen Aufstandsarmee (UPA) wurden en masse von der CIA rekrutiert und aus der sowjetisch kontrollierten Zone Europas herausgeschmuggelt. Dieselben Programme halfen auch Nazi-Kollaborateuren aus den Baltischen Staaten (Litauen, Lettland und Estland), Kroatien, der Slowakei und mehreren anderen Ländern. (Siehe auch: „Die faschistische Tradition des ukrainischen Nationalismus“)

Der wichtigste Kanal, über den Nazi-Kollaborateure in den Westen geschleust wurden, war der Vatikan, seit langem ein enger Verbündeter der osteuropäischen Rechten. Teile der katholischen Elite verschmolzen praktisch mit dem Intermarium. Darunter befanden sich Monsignore Krunoslov Dragonovic, der die Fluchtwege für Mitglieder der kroatischen, faschistischen Ustascha organisierte und Hauptrepräsentant Kroatiens beim selbsternannten Intermarium-Rat war. Wichtigster Vertreter der Ukraine im Intermarium war Erzbischof Iwan Butschko, der bei Papst Pius XII. ein gutes Wort für ehemalige Mitglieder der ukrainischen Waffen-SS einlegte. Gustav Celmins, der ehemalige Chef der lettischen Nazi-Partei Perkonkrusts, war Sekretär der Intermariums-Organisation in Rom. [11]

Das wichtigste Bindeglied, das die vielen verschiedenen Allianzen zusammenhielt, die die Nationalisten von der Prometheus-Liga im 20. Jahrhundert eingingen, war ihr militanter Antikommunismus. So wurde das Intermarium während des Kalten Krieges auch ein Hauptrekrutierungsfeld für CIA-Operationen wie Radio Free Europe oder Radio Liberation from Bolshevism. [12]

Große Teile der polnischen Eliten und nationalistischen Intelligenzija hatten Polen bis 1948, als die Polnische Volksrepublik ausgerufen wurde, bereits verlassen. Bestimmte Schichten unter ihnen setzten das Prometheus-Projekt fort. Das einflussreichste polnische Emigranten-Magazin Kultura, das in Paris von Jerzy Giedroyc herausgegeben wurde, propagierte Piłsudskis Intermarium-Strategie ganz offen.

Giedroyc war in den Jahren 1929-1935 Mitglied der Regierung Piłsudski und laut dem amerikanischen Professor Timothy Snyder eine „zentrale, wenn auch im Hintergrund agierende Figur der Prometheus-Bewegung in den frühen 1930er Jahren” gewesen. [13] Mehrere andere Figuren der frühen Prometheus-Bewegung sammelten sich ebenfalls um die Zeitschrift Kultura. Eine Grundidee von Giedroycs Journal bestand darin, dass Polen nur dann ein unabhängiger Nationalstaat werden könne, wenn es Litauen, Weißrussland und insbesondere die Ukraine auch sein würden. Die Zeitschrift beobachtete daher die nationalistischen Bewegungen in diesen Sowjetrepubliken sehr genau und unterstützte sie. Die politischen Ideen und Ratschläge dieser Zeitschrift sollten einen bedeutenden Einfluss auf viele polnische Dissidenten in der Gewerkschaftsbewegung Solidarnosc haben, die dann später die Restauration des Kapitalismus in Polen durchsetzte und Mitglied der ersten bürgerlichen Regierungen nach 1989 wurde.

Das Intermarium und die Rolle Polens im Kriegsbündnis der USA gegen Russland

Polen und die Einkreisung Russlands durch die USA

Mit der Auflösung der Sowjetunion durch die stalinistische Bürokratie im Jahr 1991 und der Zerstörung der stalinistischen Staaten in Osteuropa fiel dem polnischen Staat in der Strategie der imperialistischen Mächte gegenüber Russland und Osteuropa erneut eine zentrale Rolle zu. Bei allen Differenzen über die Außenpolitik orientierte sich nun die große Mehrheit der polnischen Bourgeoisie auf die imperialistische Macht der USA. Inzwischen ist Polen ähnlich wie in der Zwischenkriegszeit zu einem Bollwerk des Weltimperialismus gegen Russland in Osteuropa geworden.

Die Restauration des Kapitalismus in der UdSSR und in Osteuropa haben dem Imperialismus zwar den Zugang zu enormen Rohstoffquellen und großen Mengen an Arbeitskräften geebnet, bis heute befinden diese sich jedoch nicht unter seiner uneingeschränkten Kontrolle. Deswegen haben die USA Russland im Verlauf des letzten Vierteljahrhunderts systematisch militärisch und politisch eingekreist. Washington verfolgt das Ziel, durch einen erzwungenen Regimewechsel oder durch Krieg ein Marionetten-Regime einzusetzen, das ihm vollkommen hörig ist.

Die World Socialist Web Site erklärte dazu im Jahr 2004 während der so genannten „Orangenen Revolution“ in der Ukraine:

„Schon 1991 untergrub der erste Irakkrieg weitgehend den Einfluss Moskaus im Nahen Osten. Dasselbe leistete der Jugoslawienkrieg 1999 auf dem Balkan. 2001 errichteten die USA im Rahmen des Afghanistankriegs erstmals Militärbasen in ehemaligen Sowjetrepubliken und nisteten sich in Zentralasien ein. Usbekistan, Tadschikistan, Kirgisien und zum Teil auch Aserbaidschan sind seither Verbündete der USA. Vor einem Jahr verhalfen sie dann in Georgien einem rabiat prowestlichen Regime an die Macht. Und in Europa sind mittlerweile die meisten Mitglieder des früheren Warschauer Pakts, einschließlich der ehemaligen baltischen Sowjetrepubliken, der Nato und der EU beigetreten. Wechselt nun auch noch die Ukraine ins westliche Lager, wäre Russland weitgehend isoliert.“

Die Grundideen des Intermariums hatten einen bedeutenden Einfluss auf diese Politik. Teile der herrschenden Eliten in den USA machen sich seit langem für eine Wiederbelebung des Intermariums stark. Dabei haben polnisch-amerikanische Politiker, allen voran Zbigniew Brzeziński, eine der einflussreichsten Figuren in der amerikanischen Außenpolitik, eine Schlüsselrolle gespielt. Wie Brzezinski selbst in einer Rede vor dem Center of Eastern Studies des Think Tanks CSIS (Center for Strategic and International Studies) im Jahr 2003 erklärte, ist sein geopolitisches Denken stark von den Konzeptionen der Prometheus-Liga geprägt.

Laut Brzeziński sollte das Hauptziel des Centers beim CSIS darin bestehen, die Verbindungen mit Polen zu verbessern und Warschaus historische Verbindungen zu den Eliten in Osteuropa und dem Kaukasus zu nutzen. Von den 1960er bis in die1990er Jahre stand Brzezinski mit Jerzy Giedroyc im Briefkontakt und unterstützte seine Zeitschrift Kultura finanziell. [14] Als außenpolitischer Berater der Carter-Regierung in den 1970er Jahren zählte Brzezinski zu den Architekten der amerikanischen Politik, durch die Unterstützung nationalistischer Bewegungen den Zerfall der Sowjetunion voranzutreiben.

Am deutlichsten wird der Einfluss der Prometheus-Ideen in Brzezińskis Buch „Die einzige Weltmacht. Amerikas Strategie der Vorherrschaft” aus dem Jahr 1997. In einer Passage, die an Piłsudskis strategische Überlegungen bei der Invasion der Ukraine 1920 erinnert, schreibt er:

„Die Ukraine, ein neuer und wichtiger Raum auf dem eurasischen Schachbrett, ist ein geopolitischer Dreh- und Angelpunkt, weil ihre bloße Existenz als unabhängiger Staat zur Umwandlung Russlands beiträgt. Ohne die Ukraine ist Russland kein eurasisches Reich mehr.“ [15]

Seine strategische Vision für die Außenpolitik der USA formuliert Brzeziński dann folgendermaßen:

„Kurzfristig ist es in Amerikas Interesse, den derzeit herrschenden Pluralismus auf der Landkarte Eurasiens zu festigen und fortzuschreiben. Dies erfordert ein hohes Maß an Taktieren und Manipulieren, damit keine gegnerische Koalition zustande kommt, die schließlich Amerikas Vorrangstellung in Frage stellen könnte, ganz abgesehen davon, dass dies einem einzelnen Staat so schnell nicht gelänge. Mittelfristig sollte die eben beschriebene Situation allmählich einer anderen weichen, in der auf zunehmend wichtigere, aber strategisch kompatible Partner größeres Gewicht gelegt wird, die, veranlasst durch die Führungsrolle Amerikas, am Aufbau eines kooperativeren transeurasischen Sicherheitssystems mitwirken können. Schließlich, noch längerfristiger gedacht, könnte sich aus diesem ein globaler Kern echter gemeinsamer politischer Verantwortung herausbilden.“ [16]

Brzezińskis Ideen trafen zwar oft auf Widerstand, doch er stand damit bei weitem nicht allein. Laut dem ehemaligen Außenminister Robert Gates trat auch Dick Cheney, einer der Hauptkriegsverbrecher im Irak-Krieg, 1991 für die ethnische Spaltung der Sowjetunion ein. Gates schreibt:

„Als die Sowjetunion Ende 1991 zusammenbrach, wollte Dick, dass nicht nur die Sowjetunion und das Russische Reich, sondern auch Russland selbst zerschlagen wird, damit es nie wieder eine Bedrohung für den Rest der Welt werden könne.” [17]

In einer kürzlich veröffentlichten akademischen Studie heißt es, das Intermarium sei nie offizielle Politik der USA gewesen, so wie es nie offizielle Staatsraison Polens war. Doch Teile der herrschenden Eliten unterstützen es seit vielen Jahren. Neben Brzezinski gehören dazu unter anderem Madeleine Albright, US-Außenministerin von 1997 bis 2001, sowie Alexander Haig, der erst Außenminister unter Ronald Reagan und dann der oberste Kommandeur für die Truppen der NATO und USA in Europa. [18] Auch wenn die herrschende Klasse der USA über das Prometheus-Projekt gespalten war, trug dieses in den vergangenen Jahrzehnten stark zur Herausbildung der US-Außenpolitik bei.

Wie die World Socialist Web Site erklärt hat, ist die Einkreisung Russlands ein wesentlicher Bestandteil der Strategie der USA, ihre Vorherrschaft auf der ganzen Welt zu sichern. Den Territorien, die früher zur Sowjetunion und zu den deformierten Arbeiterstaaten gehörten, fällt in dieser Strategie eine zentrale Rolle zu. In der Sprache der Geopolitiker bilden sie einen großen Teil „Eurasiens“ – ein Begriff, der vom britischen Geostrategen Halford Mackinder im frühen 20. Jahrhundert geprägt wurde. Mackinder vertrat die Ansicht, dass die Herrschaft über Eurasien gleichbedeutend sei mit der Herrschaft über die gesamte Welt. In diesem Rahmen spielen die Mitglieder des angestrebten Intermariums eine strategische Rolle.

Für den US-Imperialismus sind das Schicksal Osteuropas und Russlands und die Intermariums-Strategie letztlich dem Ziel untergeordnet, die gesamte Welt zu beherrschen. Gerade spielt die eurasische Landmasse jedoch eine entscheidende Rolle. Brzezinski schrieb dazu:

„Seit den Anfängen der Kontinente übergreifenden politischen Beziehungen vor etwa fünfhundert Jahren ist Eurasien stets das Machtzentrum der Welt gewesen. (…) Inwieweit die USA ihre globale Vormachtstellung geltend machen können, hängt aber davon ab, wie ein weltweit engagiertes Amerika mit den komplexen Machtverhältnissen auf dem eurasischen Kontinent fertig wird – und ob es dort das Aufkommen einer dominierenden, gegnerischen Macht verhindern kann.“ [19]

Weiter heißt es bei Brzezinski:

„Eurasien ist somit das Schachbrett, auf dem sich auch in Zukunft der Kampf um die globale Vorherrschaft abspielen wird.“ [20]

Im vergangenen Vierteljahrhundert spielte Polen eine Schlüsselrolle bei der Verwirklichung dieser Politik. Vor allem die USA drängten auf die Aufnahme Polens und der baltischen Staaten in die NATO. Auch den Beitritt dieser Staaten zur Europäischen Union unterstützte Washington mit Nachdruck, in der nicht unberechtigten Hoffnung, sie würden eine wichtige Stütze der US-Außenpolitik in Europa abgeben und ein Gegengewicht zu Deutschland und Frankreich, den dominierenden imperialistischen Mächten der EU, bilden. Polen war auch die wichtigste Stütze der militärischen Expansion der NATO an die Grenzen Russlands. Warschau hat den Aufbau eines nuklearen Abwehrschildes, der sich direkt gegen Russland richtet, unterstützt und Truppen für die imperialistischen Kriege gegen Afghanistan und den Irak zur Verfügung gestellt.

Seit 1989 hat Polen mehr für das Militär ausgegeben als alle anderen neuen NATO-Mitglieder zusammengenommen. Diese schnelle Militarisierung wurde nicht zuletzt durch die Vereinigten Staaten ermöglicht. Insgesamt sind die Rüstungsgüter, welche die USA seit 1996, dem Jahr vor Polens NATO-Beitritt, an Warschau verkauft haben, rund 4,7 Milliarden US-Dollar wert. Dies geht aus einem Bericht des Congressional Research Service vom März 2016 hervor.

Darüber hinaus diente Polen als Dreh- und Angelpunkt für die Netzwerke, die in die sogenannten „Farbenrevolutionen” in der Ukraine und Georgien verstrickt waren und die pro-westliche Oppositionsbewegung in Weißrussland unterstützen. Diese „Demokratie“-Bewegungen sind nicht nur von zahlreichen Geheimdiensten durchsetzt, sondern auch eng mit der örtlichen Rechten verwoben, die in vielen Fällen enge historische Verbindungen zum „Prometheus-Projekt“ hat.

Jerzy Giedroyc, der bis zum seinem Tod im Jahr 2000 politisch aktiv blieb, ist zu einer der einflussreichsten Figuren der polnischen Außenpolitik geworden. Im Jahr 2005 erklärte der polnische Sejm das Jahr 2006 zum „Jahr von Jerzy Giedroyc“ und feierte seine Ideen unter Hinweis auf die „Orangene Revolution“ in der Ukraine, die von Washington und Warschau unterstützt wurde. In der offiziellen Resolution des Sejms heißt es:

„Der Durchbruch, der während der ‘Orangenen Revolution’ in Kiew in den polnisch-ukrainischen Beziehungen erzielt wurde, sowie die Reaktionen der Polen auf den ukrainischen Kampf um das Recht auf Selbstbestimmung und demokratische Wahlen zählen zu den realen und nachhaltigsten Siegen des Redakteurs [Giedroyc].“

Die rechte, nationalistische Partei „Recht und Gerechtigkeit” (PiS) ergriff in ihrer ersten Regierungszeit von 2005 und 2010 eine Reihe von Initiativen zum Ausbau militärischer und politischer Netzwerke und zur Zusammenarbeit mit der Ukraine, Georgien, Weißrussland und den Staaten der Visegrad-Gruppe (Ungarn, Slowakei und Tschechische Republik). Die Pläne von Präsident Lech Kaczyński (PiS), der 2010 durch ein Flugzeugunglück ums Leben kam, das Intermarium wiederzubeleben, waren allgemein bekannt. Einer seiner wichtigsten Verbündeten war der georgische Präsident Michail Saakashvili, der 2003 von der „Rosenrevolution“, einer von den USA gesponserten Bewegung, an die Macht gebracht wurde. Kaczyński und Saakashvili demonstrierten öffentlich ihre Unterstützung für das Prometheus-Projekt, als sie am 22. November 2007 gemeinsam eine Prometheus-Statue in Tiflis enthüllten.

Paul Goble vom Institute of World Politics lobte die Politik Warschaus in einem Artikel mit dem Titel „Das Prometheus-Projekt ist wiedergeboren” mit den Worten:

„Erstens unterstützt Warschau weiterhin den demokratischen Wandel in Europa und eine Orientierung der Länder in der Peripherie von Russland auf den Westen statt auf Moskau. … Zweitens ist es zur führenden Kraft im „baltisch-nordischen Verband“ geworden, wie man ihn in Ermangelung eines besseren Begriffs nennen könnte, in einer von Polen und Estland angeführten Ländergruppe, die sicherstellen will, dass der nordöstliche Teil Europas enger an den Westen gebunden wird. … Und drittens erlangt Polen zunehmend Bedeutung als Zentrum für das Studium der Völker und der Politik Eurasiens. Wie es die Prometheus-Liga in der Vorkriegszeit getan hat, zieht es Akademiker und Journalisten aus Ost und West an, forscht und veröffentlicht Publikationen, die die Sichtweise der beiden Seiten aufeinander definieren.“

Die Kriegsvorbereitungen der Nato gegen Russland

Die PiS-Regierung und die Kriegsvorbereitungen der USA gegen Russland

Die neue rechte Regierung unter der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) markiert ein neues Stadium in der Integration Polens in die US-Kriegsvorbereitungen gegen Russland und der Umsetzung des Intermariums. Während sie extremen Nationalismus, katholische Bigotterie und Rassismus propagiert, hat die PiS-Regierung das Land in ein militärisches Bollwerk verwandelt, das im Zentrum einer militärischen Konfrontation zwischen den Nato-Mächten und Russland stehen würde.

Mehr noch als ihre Vorgängerregierungen haben die PiS und Präsident Andrzej Duda die Wiederbelebung des Intermariums zum Kern ihrer Außenpolitik gemacht. In seiner Antrittsrede vom August 2015 erklärte Duda, der enge Verbindungen zu PiS-Chef Jarosław Kaczyński unterhält, die zentrale Achse seiner Außenpolitik werde die Schaffung einer Allianz der Staaten zwischen der Ostsee, dem Schwarzen Meer und der Adria sein. Dieser regionale Block soll schließlich zu einer engeren wirtschaftlichen, politischen und militärischen Integration der beteiligten Staaten führen.

Wie oben bereits ausgeführt wurde, sind diese Pläne nicht ganz neu. Doch unter der Regierung der liberalen Bürgerplattform (PO) wurden sie an den Rand gedrängt. Die PO verfolgte zwar eine sehr anti-russische Linie, orientierte sich jedoch stärker als die PiS auf eine Allianz mit Deutschland. Der Coup in der Ukraine im Februar 2014 und die gleichzeitige Rückkehr des deutschen Militarismus bedeuteten für diese Politik einen Wendepunkt.

Nach dem Coup in der Ukraine erhöhte die PO-Regierung die Militärausgaben für 2016 auf 2 Prozent des Bruttoinlandprodukts. Die Nato-Aufrüstung in Osteuropa seit 2014 hat die gesamte Region in ein gefährliches Krisengebiet und den möglichen Schauplatz eines Krieges gegen Russland verwandelt.

Zu den zentralen Elementen der Aufrüstung gehören die European Reassurance Initiative (ERI) und der Bereitschaftaktionsplan (Readiness Action Plan), die beide beim Nato-Gipfel in Wales im September 2014 verkündet wurden. Insgesamt flossen im Jahr 2015 985 Millionen US-Dollar in das ERI-Programm. Weitere 789,3 Millionen US-Dollar sind für 2016 geplant. Für 2017 hat die Obama-Regierung eine Vervierfachung der ERI-Ausgaben auf 3,4 Milliarden US-Dollar angefragt, um so eine permanente Präsenz einer Armeebrigade in Zentral- und Osteuropa sowie zusätzlich Übungen und die Stationierung von Kampfausrüstung zu ermöglichen.

In einer bewussten Provokation gegen Russland haben die USA im Jahr 2014 die Operation Atlantic Resolve (Atlantische Entschlossenheit) aufgenommen, die vermehrte Übungen und eine stärkere Zusammenarbeit mit Polen, den Baltischen Staaten, Rumänien und Bulgarien beinhaltet. Seitdem haben mehrere US-Militäreinheiten, darunter die 173. Luftbrigade der Armee, die 1. Kavalerie-Division sowie 3 Infanterie-Divisionen an Rotierungseinsätzen in Polen teilgenommen, wo sie gemeinsam mit der polnischen Armee Militärtraining und -übungen absolvierten. Washington plant außerdem die Vorstationierung von Militärausrüstung, eingeschlossen Abrams-Panzer und Infanterie, im Baltikum und Zentraleuropa.

Der polnischen Bourgeoisie geht die Nato-Aufrüstung jedoch nicht weit genug. Gleichzeitig hat die Ukraine-Krise wachsenden Spannungen innerhalb der Nato ans Licht gebracht, insbesondere zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland, der dominierenden imperialistischen Macht in der EU. Deutschland unterhält enge wirtschaftliche und politische Beziehungen zu Russland. Berlin hat zwar den Sanktionen im Jahr 2014 zugestimmt, die im Wesentlichen auf eine wirtschaftliche Kriegsführung hinausliefen. Eine permanente Stationierung von Nato-Truppen in Osteuropa lehnt die deutsche Regierung jedoch strikt ab.

Die deutsche Bourgeoisie ist über die Haltung zu Russland nach wie vor gespalten. Ein Teil der Bourgeoisie, der sich insbesondere um die SPD schart, besteht sehr zum Unmut Warschaus darauf, einen „Dialog“ mit dem Kreml zu führen. Führende deutsche Unternehmen haben zudem ihre Zusammenarbeit mit Russland noch weiter ausgebaut. So hat der deutsche Chemieriese BASF im Jahr 2015 ein milliardenschweres Geschäft mit dem russischen Gasmonopolisten Gazprom abgeschlossen. Das BASF-Tochterunternehmen, Wintershall beteiligt sich an den Vorbereitungen des Ausbaus der Nord Stream Pipeline, der sowohl von den USA als auch von Polen vehement abgelehnt wird. Führende Politiker der PiS haben die Pipeline als „Gefahr für die nationale Sicherheit“ Polens und den Ausgangspunkt für eine anti-polnische Allianz zwischen Russland und Deutschland bezeichnet.

Welch starke Beunruhigung Deutschlands anhaltende Verbindungen mit Russland in Warschau hervorrufen, lässt sich an einem Bericht ablesen, der 2015 gemeinsam vom Polnischen Verteidigungsministerium und dem Washingtoner Think Tank CSIS herausgegeben wurde. In einem der Essays verweist Andrew A. Michta auf die sich vertiefenden Differenzen innerhalb der Nato-Allianz über die Russland-Politik.

„Deutschland, Großbritannien und Italien lassen sich auf nichts außer wirtschaftliche Sanktionen ein; Frankreich schwankt; und die mittelgroßen und kleinen Staaten an der Nato-Frontlinie wie Polen und die Balten haben nicht die notwendige Schlagkraft, um Europa zum Handeln zu bringen.“

Michta warnt, dass die deutsch-polnische Achse, die vor allem mit der Politik der Bürgerplattform (PO) assoziiert wird, Gefahr läuft, auseinanderzubrechen:

„Der Traum war, dass Zentraleuropa mit der voller Unterstützung Deutschlands endlich dem Dilemma entrinnen könne, Mitte oder Peripherie zu sein, und niemandes Peripherie mehr sein würde. Die Absicherung Zentraleuropas basierte auf der Annahme, dass Deutschlands interregionale Beziehungen, insbesondere seine Beziehung mit Polen, seine russische Ostpolitik als historisch dominanten Vektor ablösen würden.“

Hinter der Beunruhigung über Deutschlands Beziehung mit Russland steht der grundlegendere geopolitische Konflikt zwischen dem amerikanischen und dem deutschen Imperialismus. Historisch gesehen hat Deutschland in zwei Weltkriegen versucht, die Gebiete in Osteuropa und der ehemaligen Sowjetunion unter seine vollständige Herrschaft zu bringen, und dabei gleichzeitig gegen die USA gekämpft. Dieser grundlegende Konflikt ist nach der Niederlage Nazi-Deutschlands im Zweiten Weltkrieg einigermaßen verdeckt worden, da die deutsche Bourgeoisie sehr geschwächt und für eine längere historische Periode von der Unterstützung des US-Imperialismus abhängig war, mit dem Westdeutschland im Kampf gegen die Sowjetunion eng zusammenarbeitete. Die Rückkehr des deutschen Militarismus bringt diese Differenzen jedoch wieder mit zunehmender Schärfe auf die Tagesordnung.

Das ist ein wesentlicher Grund, warum führende amerikanische Think Tanks und politische Analysten die Ukraine-Krise als Argument für die Notwendigkeit einer Wiederbelebung des Intermariums angesehen und in den vergangenen fünf Jahren intensiv diskutiert haben.

So veröffentlichte der polnisch-amerikanische politische Analyst Jan Marek Chodakiewicz, der für das Institute of World Politics, einem pro-republikanischen Ausbildungsstätte für angehende Diplomaten und Geheimdienstagenten in Washington, arbeitet, im Jahr 2013 ein Buch, in dem er sich für eine Orientierung der USA auf die Intermariums-Strategie aussprach. Das Intermarium, so Chodakiewicz, stelle den „regionalen Dreh- und Angelpunkt und das Tor für Ost und West“ dar und sei zudem der „stabilste Teil des post-sowjetischen Raums (sowie der freiste und demokratischste).“

Chodakiewicz rät daher, die Vereinigten Staaten sollten sich „darauf konzentrieren, ihren Einfluss dort zu festigen, und die Region als Sprungbrett für die Handhabung der restlichen Nachfolgestaaten nutzen, eingeschlossen den Kaukasus, Zentralasien und die Russischen Föderation selbst.“ [21] Er warnt eindringlich vor einer Allianz zwischen Berlin und Moskau und schreibt: „Im Wesentlichen ist die Förderung eines pro-amerikanischen Blockes in der Mitte Europas unerlässlich, um das zunehmend anti-amerikanische Westeuropa entweder zu ergänzen oder ein Gegengewicht dazu zu bilden, und um den amerikanischen Einfluss auf dem Alten Kontinent wiederherzustellen.“ [22]

Etwa zur selben Zeit veröffentlichte der inzwischen verstorbene Alexandros Petersen ein Buch unter dem Titel „Weltinsel: Eurasische Geopolitik und das Schicksal des Westens“ [23], in dem er für eine Rückkehr zum geopolitischen Denken des britischen imperialen Strategen Halford Mackinder argumentiert und dafür eintritt, Piłsudskis Intermarium-Politik in die US-Strategie zur Vorherrschaft in Eurasien zu integrieren.

Seit dem Coup in der Ukraine im Februar 2014 werden diese Standpunkte noch aggressiver propagiert. George Friedman, der Gründer und ehemalige Vorsitzende des privaten, CIA-nahen Nachrichtendienstes Stratfor, hat die Notwendigkeit einer solchen Strategie wiederholt betont. In einem Kommentar unter dem Titel „Von Estland bis Aserbaidschan: Amerikas Strategie nach der Ukraine” legte er seine Strategie folgendermaßen dar:

„Ähnlich wie die Eindämmungspolitik von 1945-1989 würde sie nicht im Detail, aber doch von der Grundidee her, gewaltsame und finanzielle Mittel kombinieren, um die Entwicklung Russlands als Hegemonialmacht einzuschränken, und die USA dabei nur einem begrenzten und kontrollbaren Risiko aussetzen. Diese Strategie läuft auf eine Entwicklung hinaus, die ich in zwei Büchern, „Das nächste Jahrhundert“ und „Die nächsten hundert Jahre“, vorhergesagt und als Konzept des Intermarium bezeichnet habe. Das Intermarium war ein Plan, der vom polnischen Führer Józef Piłsudski nach dem Zweiten Weltkrieg verfolgt wurde und auf die Schaffung einer Föderation zentral- und osteuropäischer Länder unter polnischer Führung abzielte. Was sich nun entwickelt, ist nicht das Intermarium, aber so etwas Ähnliches. Und es verwandelt sich aus einer abstrakten Vorhersage in eine konkrete Realität, die im Entstehen begriffen ist.“

Friedman deutet an, dass eine solche Allianz neben der Nato und schließlich sogar als Ersatz für sie entwickelt werden könnte, indem er sich darüber beschwert, dass die Nato keine „funktionierende Allianz” und in der Russland-Politik gespalten sei. Deswegen sollten die USA laut Friedman die Regime in Osteuropa aufrüsten und eine militärische Allianz zwischen ihnen ermutigen.

„Die Polen, Rumänen, Aserbaidschaner und sicher die Türken können sich selbst verteidigen. Sie brauchen aber Waffen und Ausbildung. Das wird Russland eindämmen, während es seine letzten Karten als Großmacht ausspielt.“

Zwei Jahre zuvor, im Jahr 2012, hatte Friedman bereits beim Forum for New Ideas vor einem ausgewählten polnischen Publikum aggressiv für eine Rückkehr zum Intermarium geworben. Friedman erklärte, Europa sei wieder mit einem aufsteigenden Deutschland und der Gefahr einer möglichen Allianz zwischen Berlin und Moskau konfrontiert. Vor diesem Hintergrund betonte er, dass Polen eine Führungsrolle in Europa übernehmen müsse, bei seiner Verteidigung im Kriegsfall aber nicht auf die EU zählen könne. Dann fuhr er fort:

„Polen muss sich jetzt auf sich selbst verlassen. …. Ich werde Ihnen eine radikalere Idee präsentieren, eine die von General Piłsudski stammt, das Intermarium. Das Intermarium besagt im Wesentlichen: Wir stecken zwischen Deutschland und Russland fest, und das stinkt uns. …. Also müssen wir zu einem Brocken werden, der nur sehr schwer zu schlucken ist, aber das schaffen wir nicht alleine. Und er schlug das Intermarium vor. … Es gibt Nationen in Europa, die allein dadurch überlebt haben, dass es zu schwierig war, sie anzugreifen. Polen muss zu schwierig für einen Angriff werden. Aber Polen muss auch eine Freihandelszone mit Ländern formen, die auf polnische Exporte, eine Allianz mit Polen und eine Führung durch Polen angewiesen sind – der Slowakei, Ungarn, Rumänien, Bulgarien, selbst der Türkei. … Es gibt hier ein Moment für eine Führungsrolle, die Polen übernehmen kann – in Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten – um eine stabile Umgebung zu schaffen.“ (Hervorhebung im Original)

Friedmans langjähriger Mitarbeiter bei Stratfor, Robert D. Kaplan, hob in einem weiteren Kommentar vom August 2014 unter dem Titel „Piłsudskis Europa” hervor, dass „gerade Polen und Rumänien, die beiden größten Nato-Staaten im Nord- bzw. Südosten Europas entscheidend sind für ein effektives Intermarium als Gegengewicht zu Russland. Zusammen genommen verbinden sie praktisch die Ostsee mit dem Schwarzen Meer.“

Das Intermarium sei zwar noch lange nicht realisiert, aber, so Kaplan, „der Trend ist erkennbar. Hochrangige Treffen zwischen den Intermariums-Ländern sind häufiger geworden, da das Pentagon und das State Department als Hubs für die führenden Militärs, Geheimdienstler und Diplomaten dieser Länder fungieren. Mehr Unterstützung der USA für Ost- und Zentraleuropa muss ergänzt werden durch stärkere bilaterale Verbindungen dieser Länder untereinander – ganz abgesehen von den wachsenden Militärausgaben in der Region.“

Diese außenpolitischen Diskussionen innerhalb der polnischen und amerikanischen Eliten fanden vor der Regierungsübernahme durch die Partei PiS statt, die weit stärker auf die USA orientieret ist und das Prometheus-Projekt neu beleben will. Die Integration in die US-Kriegsvorbereitungen zeigt sich an drei zentralen Bestandteilen der Regierungspolitik der vergangenen Monate.

Erstens hat die PiS-Regierung die Aufrüstung der polnischen Streitkräfte dramatisch intensiviert. Sie hat die Nato-Pläne für eine Militärexpansion in Osteuropa enthusiastisch unterstützt und dabei die radikalsten Vorschläge unterbreitet. So tut sich Duda seit langem mit der Forderung hervor, Nato-Truppen dauerhaft in Polen zu stationieren.

Auch die Militärausgaben hat sie deutlich erhöht: Sie betragen inzwischen 3 Prozent des BIP, bedeutend mehr als die 2 Prozent, die von der Nato gefordert werden. Gleichzeitig hat die PiS intensiv am Aufbau von paramilitärischen Einheiten gearbeitet. Sie umfassen inzwischen etwa 80.000 Mann und haben sich zwischen dem Frühjahr 2014 und dem Herbst 2015 mehr als verdreifacht.

Dem gegenüber stehen 120.000 Soldaten, die bereits in den regulären Polnischen Streitkräften aktiv sind. Die PiS-Regierung integriert diese paramilitären Organisationen, die enge Verbindungen zur rassistischen und gewalttätigen Ultra-Rechten haben, systematisch in den Staatsapparat. (Siehe auch: Polnische Regierung verstärkt militärische Aufrüstung)

Ähnlich wie die Guerilla-Truppen, die die rechte Regierung in Kiew seit 2014 im Bürgerkrieg einsetzt, richten sich diese paramilitärischen Einheiten nicht nur nach außen, sondern auch nach Innen und werden für einen möglichen Einsatz gegen die Arbeiterklasse im Falle von Massendemonstrationen oder eines Bürgerkrieges vorbereitet.

Zweitens hat die PiS-Regierung ihre Bemühungen intensiviert, die Visegrad-Gruppe (Ungarn, Slowakei und die Tschechische Republik) für die Koordinierung von politischen Standpunkten zu nutzen, und so innerhalb der EU einen politischen Block in Opposition zur Politik Deutschlands zu bilden. Dabei war eine der wichtigsten Fragen, in denen sich die Visegrad-Staaten einig waren, die gemeinsame Ablehnung der Haltung Berlins in der Flüchtlingspolitik.

Auf der militärischen Ebene laufen Diskussionen über eine gemeinsame Militärbrigade, die Truppen aus Polen, Litauen und der Ukraine vereinigen und LITPOUKRBRIG genannt werden soll. Einige Analysten sehen darin einen Prototyp für eine gemeinsame Militäreinheit. Zudem plant Polen eine Assoziation für die Ostsee und das Schwarze Meer, an der auch Länder teilnehmen können, die wie die Ukraine oder Moldawien noch nicht Mitglieder der Nato sind.

Vor diesem Hintergrund ist auch der dritte Bestandteil der PiS-Politik zu verstehen: der Aufbau eines Polizeistaates. Die extreme Militarisierung der polnischen Gesellschaft und die Aufrüstung sind unvereinbar mit der Wahrung auch nur der grundlegendsten demokratischen Rechte. Gleich nach ihrem Amtsantritt hat die PiS-Regierung einen kalten Staatsstreich durchgeführt und die Sicherheitsdienste unter ihre Kontrolle gebracht. Das Verfassungsgericht ist seitdem praktisch blockiert und die öffentlichen Fernseh- und Radiosender sind der Regierung unterstellt worden. Mit einem neuen Anti-Terror-Gesetz und einem Überwachungsgesetz hat PiS die Strukturen für einen Polizeistaat geschaffen. Die PiS-Regierung versucht auf diese Weise, sich gegen soziale und politische Opposition gegen ihre Kriegspolitik und die wachsende soziale Ungleichheit zu rüsten.

Inwieweit die Intermariums-Allianz letztlich realisiert werden kann, ist aus mehreren Gründen eine offene Frage. Erstens hängt das Projekt vollkommen von der Unterstützung durch den Imperialismus ab, allen voran den US-Imperialismus. In den US-Eliten gibt es jedoch keine Einigkeit über diese Strategie. Zweitens ist die osteuropäische Bourgeoisie selbst über die Russland-Politik gespalten. Dies betrifft insbesondere Ungarn und die Tschechische Republik, die beide den extrem aggressiven Kurs Polens ablehnen. Drittens herrscht auch in der polnischen Bourgeoisie keine Einigkeit über die Außenpolitik. Die Unterstützer der Bürgerplattform (PO) sind zwar zutiefst anti-russisch, orientieren sich aber nach wie vor nicht nur auf die USA, sondern auch auf Deutschland. Das Intermarium-Projekt ist ihrer Ansicht nach zum Scheitern verurteilt.

Dies ändert jedoch nichts daran, dass die Militarisierung und die Kriegsstrategie der polnischen Regierung, die dabei als verlängerter Arm der US-Regierung handelt, eine große Gefahr darstellen. Die Bourgeoisien, die aus den stalinistischen Bürokratien hervorgegangen sind, die vor einem Vierteljahrhundert den Kapitalismus restauriert haben, verwandeln die Region nun in einen militärischen Krisenherd, der Bestandteil einer nuklearen Konfrontation zwischen den USA und Russland werden könnte.

Wie schon im 20. Jahrhundert ist das Intermarium-Projekt die geopolitische Ergänzung einer Politik, die auf die Mobilisierung ultra-rechter Kräfte und den Aufbau des Militärs gegen die Gefahr einer sozialistischen Revolution der Arbeiterklasse abzielt. Die Arbeiterklasse in Polen und Europa muss der Strategie der Bourgeoisie von Krieg und Militarismus den Aufbau einer sozialistischen Antikriegsbewegung entgegenstellen und für die Vereinigung des Kontinents auf sozialistischer Grundlage in Form der Vereinigten Sozialistischen Staaten von Europa kämpfen.

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Anmerkungen:

[1] Edmund Charaszkiewicz: „Referat o zagadnieniu prometejskim” (12 luty, 1940) [Referat zur Prometheus-Frage, 12. Februar 1940], in: Charaszkiewicz, Edmund, Andrzej Grzywacz, Marcin Kwiecień, and Grzegorz Mazur: Zbiór Dokumentów Ppłk. Edmunda Charaszkiewicza [Sammlung von Dokumenten des Oberstleutnants Edmund Charaszkiewicz], Fundacja CDCN 2000, S. 56. Alle Übersetzungen aus fremdsprachigen Büchern von der Autorin.

[2] Norman Davies: White Eagle, Red Star. The Polish-Soviet War 1919-1920 and the ‘Miracle on the Vistula’ [Weißer Adler, Roter Stern. Der polnische-sowjetische Krieg 1919-1920 und das ‘Wunder an der Weichsel’], Pimlico 2003, S. 101.

[3] Ebd., S. 102.

[4] Timothy Snyder: Sketches from a Secret War. A Polish Artist’s Mission to Liberate Soviet Ukraine [Anmerkungen zu einem geheimen Krieg. Die Mission eines polnischen Künstlers zur Befreiung der Sowjetukraine], Yale University Press 2005, S. 40-41.

[5] Ebd., S. 102.

[6] Ebd., S. 26.

[7] Edmund Charaszkiewicz: „Referat o zagadnieniu prometejskim” (12 luty, 1940) [Bericht zur Prometheus-Frage, 12. Februar, 1940], in: Charaszkiewicz, Edmund, Andrzej Grzywacz, Marcin Kwiecień, and Grzegorz Mazur: Zbiór Dokumentów Ppłk. Edmunda Charaszkiewicza [Sammlung von Dokumenten des Oberstleutnand Edmund Charaszkiewicz], Fundacja CDCN, 2000, S. 64-67. Edmund Charaszkiewicz war jahrelang der wichtigste Koordinator der Prometheus-Bewegung.

[8] Ebd., S. 77.

[9] Christopher Simpson: Blowback. America’s Recruitment of Nazis and Its Effects on the Cold War [Blowback: Amerikas Rekrutierung von Nazis und ihre Auswirkungen auf den Kalten Krieg], Grove Press 1988, S. 180-81.

[10] Zitiert in: Sarah Meiklejohn Terry: „Sikorski and Poland’s Western Borders“ [Sikoski und Polens Westgrenzen], in: Keith Sword (ed.): Sikorski: Soldier and Statesman. A Collection of Essays [Sikorski: Soldat und Staatsmann. Eine Aufsatzsammlung], Orbis Books 1990, S. 139.

[11] Christopher Simpson: Blowback. America’s Recruitment of Nazis and Its Effects on the Cold War, Grove Press 1988, S. 180.

[12] Siehe Ebd., S. 89.

[13] Timothy Snyder: Sketches from a Secret War. A Polish Artist’s Mission to Liberate Soviet Ukraine, Yale University Press 2005, S. 250.

[14] Phillip Tadeusz Turner: The Evolution of Prometheanism: Józef Pilsudski’s Strategy and its Impact on Twentieth-First Century World Affairs [Die Entwicklung des Prometheanismus. Józef Pilsudskis Strategie und ihr Einfluss auf die Weltpolitik im 21. Jahrhundert], Thesis submitted in partial satisfaction of the requirements for the Masters of Arts in History at Boise State University (May 2015), S. 44. Das englische Original ist online verfügbar: http://scholarworks.boisestate.edu/cgi/viewcontent.cgi?article=1944&context=td

[15] Zbigniew Brzeziński: Die einzige Weltmacht. Amerikas Strategie der Vorherrschaft, Fischer Taschenbuch Verlag 2001, S. 74.

[16] Ebd., S. 282-83, Hervorhebung im Original.

[17] Phillip Tadeusz Turner: The Evolution of Prometheanism: Józef Pilsudski’s Strategy and its Impact on Twentieth-First Century World Affairs, (May 2015), S. 55.

[18] Ebd., S. 36.

[19] Zbigniew Brzeziński: Die einzige Weltmacht. Amerikas Strategie der Vorherrschaft, Fischer Taschenbuch Verlag 2001, S. 15.

[20] Ebd., S. 16.

[21] Jan Marek Chodakiewicz: Intermarium. The Land Between the Baltic and the Black Seas [Intermarium: Das Land zwischen der Ostsee und dem Schwarzen Meer], Transaction Publishers 2013, S. 2.

[22] Ebd., S. 391.

[23] Alexandros Petersen, The World Island: Eurasian Geopolitics and the Fate of the West, Greenwood Publishing Group 2011