Am Sonntag, den 9. Oktober, fand ein Treffen von Vertretern des Internationalen Komitees der Vierten Internationale (IKVI) und der trotzkistischen Jugendbewegung IYSSE statt, um den Aufbau einer globalen Jugendbewegung gegen den Krieg einzuleiten, den die Nato und die USA in der Ukraine gegen Russland führen.
An dem Treffen nahmen Vertreter aus 11 verschiedenen Ländern teil, darunter Mitglieder der IYSSE aus den Vereinigten Staaten, der Türkei, dem Vereinigten Königreich, Frankreich, Deutschland, Kanada, Brasilien, Sri Lanka, Australien und Neuseeland. Besonders bedeutsam war die Anwesenheit von Mitgliedern der Jungen Garde der Bolschewiki-Leninisten, einer Organisation in Russland, die das IKVI politisch unterstützt. Die Sitzung wurde auf Englisch und Russisch abgehalten und sämtliche Beiträge wurden in beide Sprachen übersetzt.
Die Versammlung beschloss einstimmig, sofortige Schritte zum Aufbau einer Antikriegsbewegung unter Studierenden und Jugendlichen zu unternehmen und unter anderem im nächsten Monat ein weltweites Online-Webinar abzuhalten. Auf dem Treffen wurde auch beschlossen, die internationalen Verbindungen der IYSSE, der Jugend- und Studierendenbewegung des IKVI, auf organisatorischer Ebene zu vertiefen.
Zur Eröffnung des Treffens sagte David North, Vorsitzender der Socialist Equality Party in den USA und der internationalen Redaktion der World Socialist Web Site, Ziel des Treffens sei es, „eine weltweite Antikriegsbewegung gegen den Konflikt in der Ukraine in Gang zu setzen, der von den imperialistischen Mächten angezettelt wurde, für den aber auch das Regime von Putin eine große Verantwortung trägt“.
Das IKVI, erklärte North, verstehe den Konflikt in der Ukraine als „den Beginn eines dritten Weltkriegs“.
„Unabhängig von den Ereignissen, die den Konflikt unmittelbar ausgelöst haben“, sagte er, „ist sein wesentliches Ziel die Unterordnung Russlands unter den US-Imperialismus, die Integration Russlands in den Block der USA und der Nato-Verbündeten. In diesem Sinne ist er der Auftakt zum Krieg gegen China. Am Vorabend des Zweiten Weltkriegs lautete die deutsche Parole ‚Heute Deutschland, morgen die ganze Welt‘. Heute lautet die Parole des amerikanischen Imperialismus: ‚Heute Russland, morgen China und die Welt‘.“
Das Treffen fand unter Bedingungen statt, unter denen sich der Konflikt um die Ukraine zu einem Atomkrieg auszuweiten droht. Die Führer der imperialistischen Großmächte hatten eines deutlich gemacht: Die Warnungen der Putin-Regierung, als Reaktion auf eine Reihe von Niederlagen Atomwaffen einzusetzen, werden den Westen nicht davon abhalten, die Konfrontation zu eskalieren und Russland militärisch zu besiegen.
„Es kann nicht genug betont werden“, so North, „dass die Bereitschaft der herrschenden Klasse in den USA, den Tod von über einer Million Amerikanern durch Covid-19 in Kauf zu nehmen – ganz zu schweigen von Millionen weiteren Menschen weltweit – von größter sozialer, politischer und historischer Bedeutung ist. Dies ist eine herrschende Klasse, deren Motto angesichts einer Pandemie lautet: ‚lebt mit dem Virus‘. Es ist mithin eine herrschende Klasse, die auch das Motto ‚lebt mit dem Atomkrieg‘ ausgeben kann. Beide Positionen sind gesellschaftlicher und politischer Wahnsinn. Aber der Kapitalismus ist in das Reich des sozialen und politischen Wahnsinns hinabgestiegen.“
Für das IKVI, betonte North, sei die zentrale Frage im Kampf gegen den imperialistischen Krieg die Mobilisierung der internationalen Arbeiterklasse auf der Grundlage einer sozialistischen Perspektive. Dies schmälert jedoch nicht die Notwendigkeit des Aufbaus einer internationalen und sozialistischen Massenbewegung von Jugendlichen und Studierenden.
„Wenn wir die gegenwärtige Situation und die extreme Kriegsgefahr betrachten“, sagte North, „bedeutet dies ganz direkt, dass das Recht der Jugend auf eine Zukunft weltweit bedroht ist. Die Realität des modernen Kapitalismus und Imperialismus bedroht die Jugend nicht nur mit Armut und Krankheit, sondern droht ihr auch das Recht auf Leben zu nehmen, denn das ist die reale Folge eines Atomkrieges.“
Der Aufbau einer Antikriegsbewegung unter jungen Menschen an den Universitäten sei besonders wichtig, so North, denn „die Verteidigung des Imperialismus, die Rechtfertigung des imperialistischen Krieges, findet ihren reaktionären Ausdruck in den Ideologien, die an den Universitäten gefördert werden, in Form zahlreicher Spielarten pseudolinker Politik.
Doch wenn dieser Kampf erfolgreich sein soll, muss die wesentliche Ausrichtung dieses Kampfes den Aufbau einer Bewegung der Arbeiterklasse auf der Grundlage eines revolutionären und sozialistischen Programms beinhalten. Die Jugend allein kann den Imperialismus nicht besiegen.“
Dem Eröffnungsbeitrag folgten Redebeiträge von vielen der Anwesenden.
Gregor, ein führendes Mitglied der IYSSE in Deutschland, erklärte, dass die Erfahrungen der Arbeiterjugend in der ganzen Welt sehr ähnlich seien. „Junge Arbeiter sind mit der Aussicht auf einen Atomkrieg, Armut, Klimakatastrophe, Diktatur und einer sich verschärfenden sozialen und politischen Krise konfrontiert“, sagte er. „Gleichzeitig sind junge Arbeiter und Arbeiterjugendliche international miteinander verbunden wie nie zuvor, und dieser global integrierte Charakter der Arbeiterjugend muss einen organisatorischen Ausdruck finden.“
Evrim, ein führendes Mitglied der IYSSE in Australien, beschrieb die Versuche, den Aufbau von IYSSE-Gruppen an den Hochschulen zu blockieren, im Kontext des umfassenden Angriffs der herrschenden Klasse auf demokratische Rechte. Er betonte den globalen Charakter der IYSSE und die Notwendigkeit einer internationalen Organisation. „Das ‚I‘ in IYSSE ist nicht ohne Grund da“, sagte er. „Wir betonen gegenüber den Studierenden, dass wir eine internationale Bewegung sind.“
Tom Scripps, stellvertretender nationaler Sekretär der SEP im Vereinigten Königreich, sagte: „Besonders an den Universitäten stoßen wir auf Bestrebungen, junge Menschen davon abzuhalten, den Klassenbegriff als die wesentliche gesellschaftliche Kategorie zu verstehen. Sie sind von der Tradition des sozialistischen Internationalismus abgeschnitten worden, die jetzt durch den Krieg dringend wiedererweckt werden muss.“ Die Organisationen der oberen Mittelschichten förderten „Identitätspolitik im Gegensatz zur internationalen Solidarität der Arbeiterklasse“.
Genosse Andrei, ein Vertreter der Jungen Garde der Bolschewiki-Leninisten, erläuterte, wie die Gruppe junger Sozialisten in Russland den Kontakt mit dem IKVI aufnahm und mit dessen politischer Perspektive und Analyse der Rolle des Stalinismus übereinstimmt.
„Da unsere Organisation eine trotzkistische Jugendorganisation ist, wird der wichtigste nächste Schritt unsere Integration in die IYSSE sein, die Jugendorganisation des IKVI.“ Die Gruppe in die Arbeit der IYSSE einzubinden, sei entscheidend für den „Aufbau des Einflusses des IKVI in Russland, der Ukraine und der gesamten ehemaligen Sowjetunion“.
Ulaş Ateşçi, ein führendes Mitglied der Socialist Equality Group in der Türkei, gab einen Überblick über die Entwicklung der kleinbürgerlichen Linken von ihrer Beteiligung an der Antikriegsbewegung in den 60er und 70er Jahren zu heutigen offenen Unterstützern des Imperialismus.
„Die riesige weltweite Antikriegsbewegung vor der Invasion des Irak im Jahr 2003 wurde von den Tendenzen der Mittelklasse demobilisiert“, sagte er. „Seitdem besteht die Hauptfunktion der Pseudolinken international darin, den imperialistischen Krieg zu legitimieren, insbesondere die Kriege gegen Libyen und Syrien und jetzt den Krieg gegen Russland um die Ukraine. Heute ist die Mehrheit der pseudolinken Tendenzen und Gewerkschaften international die Hauptstütze der imperialistischen Kampagne gegen Russland.“
Kapila, Leiter der IYSSE und Mitglied des politischen Komitees der SEP in Sri Lanka, sagte, dass die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine, die seit zwei Jahren andauernde Pandemie und die Kürzungen im Bildungs-, Gesundheits- und Sozialwesen allen Ländern gemeinsam seien. „Diese Bedingungen entlarven den Bankrott der nationalistischen Programme von kapitalistischen Regierungen und anderer nationalistischer Organisationen.“
Er verwies darauf, dass die herrschenden Klassen in Südasien, auch in Sri Lanka, mit dem internationalen Finanzkapital und dem imperialistischen Krieg verbündet sind. Gleichzeitig arbeiten die pseudolinken Organisationen – die an der Spitze der Proteste von Jugendlichen und Arbeitern stehen – daran, den Widerstand abzulenken und letztlich das politische Establishment zu stützen.
Tomas Castanheira, ein führendes Mitglied der Socialist Equality Group in Brasilien, gab einen Überblick über die Erfahrungen früherer Jugendbewegungen in diesem Land. Unter dem Einfluss des Stalinismus und des Pablismus seien diese Bewegungen als Instrumente benutzt worden, um die Arbeiterklasse der Bourgeoisie unterzuordnen, sagte er. „Mit der Perspektive des IKVI wird sich die Jugend in Brasilien heute an der Arbeiterklasse orientieren, und zwar mit einer neuen, revolutionären und sozialistischen Perspektive.“
Clara Weiss – führendes Mitglied der IYSSE in den Vereinigten Staaten – betonte, dass der gegenwärtige Krieg das Ergebnis der Auflösung der Sowjetunion ist, „sowohl was den Ausbruch des US-Imperialismus betrifft als auch hinsichtlich der reaktionären Antwort der oligarchischen Regime, die aus der Sowjetunion hervorgegangen sind“.
Clara stellte fest, dass eine ganze Generation junger Menschen in Asien, Afrika, der ehemaligen Sowjetunion und in den Zentren des Weltimperialismus mit den katastrophalen Folgen des Kapitalismus und der sozialen Konterrevolution konfrontiert ist, die auf die Auflösung der UdSSR folgte. „Gleichzeitig sind Jugendliche durch die Angriffe auf den Marxismus und die Förderung aller Arten von reaktionären Ideologien und Geschichtsfälschungen von der Geschichte der Arbeiterbewegung abgeschnitten worden.“
Sie fuhr fort: „Es gibt keine Tendenz außerhalb unserer Bewegung, die diesen Krieg ablehnt, den Kapitalismus von einem sozialistischen Standpunkt aus bekämpft und von der Geschichte der trotzkistischen Bewegung und des marxistischen Kampfes gegen Krieg und Stalinismus sprechen kann.“
Zum Abschluss des Treffens betonte David North die Bedeutung der Diskussion und die breite Repräsentation von Sprechern aus der ganzen Welt. „Wichtiger als die quantitative Repräsentation von Sprechern und Ländern“, so North, „ist jedoch der qualitative Aspekt einer einheitlichen Perspektive, die in der gesamten Geschichte der trotzkistischen Bewegung wurzelt.“
„In diesem Krieg“, fuhr er fort, „sind wir mit den ungelösten Problemen des 20. Jahrhunderts konfrontiert, und wir verstehen, dass es das Ende der menschlichen Zivilisation bedeuten wird, wenn diese Probleme nicht in den unmittelbar vor uns liegenden Jahren gelöst werden.
Deshalb ist diese Feststellung so entscheidend: ‚Wenn die Jugend eine Zukunft haben soll, dann muss sie dafür kämpfen, und dieser Kampf verlangt den Sturz des Kapitalismus und den Aufbau des Sozialismus.‘“
Gleichzeitig stütze sich der Aufbau einer Antikriegsbewegung der Jugend auf die Opposition gegen „alle reaktionären Strömungen, die auf die eine oder andere Weise den Anspruch erhoben haben, die Jugend zu vertreten: Stalinismus, Pablismus, Sozialdemokratie, bürgerlicher Nationalismus, endlose Variationen zeitgenössischer Identitätspolitik und auch die Heuchelei verschiedener Formen des Pazifismus, der in Zeiten des Friedens den Krieg ablehnt und in Zeiten des Krieges den Frieden ablehnt.“
Eine weitere Tendenz, die bekämpft werden müsse, sei „die Infektion mit Pessimismus, dem Glauben, dass Veränderungen unmöglich sind – eine Sichtweise, die von all den von mir genannten Tendenzen gefördert wird. Unsere Partei ist die Partei des Optimismus und damit die Partei der Zukunft. Die Zukunft kann gewonnen werden, aber Jugendliche müssen dafür kämpfen, und zwar auf der Grundlage einer korrekten historischen Perspektive. Die ganze Geschichte zeigt, dass eine Revolution möglich ist, dass der Kapitalismus gestürzt werden kann, aber die große Frage besteht in der Entwicklung einer Führung in der Arbeiterklasse.“
Die World Socialist Web Site wird in den nächsten Tagen weitere Einzelheiten über das bevorstehende, von den IYSSE organisierte Treffen veröffentlichen. Wir ermutigen alle Jugendlichen und Studierenden, der IYSSE noch heute beizutreten und dabei zu helfen, eine Bewegung gegen imperialistischen Krieg aufzubauen. Registriert euch hier.