Vor den Augen der ganzen Welt begeht Israel ein Verbrechen monumentalen Ausmaßes: ein vorsätzliches und systematisches Massaker an den Frauen und Kindern von Gaza.
Die Netanjahu-Regierung hat in zwei Monaten 20.000 Menschen im Gazastreifen umgebracht: 10.000 davon sind Kinder und über 5.000 Frauen.
Das Ziel dieses verbrecherischen Regimes ist es, so viele Palästinenser wie möglich zu töten und die Übrigen in die Wüste zu treiben.
Die gesamte Bevölkerung des Gazastreifens – das sind 2,2 Millionen Menschen - wird ausgehungert und ist von Trinkwasser abgeschnitten. Die große Mehrheit, über 80 Prozent, wurde aus ihren Häusern vertrieben. In nur zwei Monaten ist einer von 115 Menschen in Gaza getötet worden. Wenn diese Entwicklung so weitergeht, ist in einem Jahr jeder 20. Bewohner des Gazastreifens tot.
„Ich habe das Gefühl, dass mir die Mittel ausgehen, um die Schrecken zu beschreiben, denen die Kinder hier ausgesetzt sind“, sagt UNICEF-Sprecher James Elder. „Ich habe das Gefühl, dass ich fast versage, wenn es darum geht, das endlose Töten von Kindern zu vermitteln.“
Mirjana Spoljaric, Präsidentin des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, erklärt nach ihrem Besuch in Gaza: „Was ich dort gesehen habe, übersteigt alles, was irgendjemand in der Lage sein sollte zu beschreiben. Was mich am meisten schockiert hat, waren die Kinder, die schrecklich verletzt sind und gleichzeitig ihre Eltern verloren haben und niemanden haben, der sich um sie kümmert.“
Am 16. Oktober forderte Israel eine Million Menschen auf, die im nördlichen Gazastreifen leben, in den Süden zu fliehen. Jetzt wird die Bevölkerung erneut aufgefordert, aus Teilen des südlichen Gazastreifens zu fliehen. Gleichzeitig wird das Gebiet auf das heftigste bombardiert. Wie aus einem durchgesickerten Papier des Geheimdienstministeriums hervorgeht, ist es das Ziel Israels, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass der Gazastreifen, der früher eines der am dichtesten besiedelten Gebiete der Welt war, kein menschliches Leben mehr beherbergen kann. Dadurch würden dann die Voraussetzungen für die Vertreibung der Bevölkerung des Gazastreifens in die Wüste Sinai geschaffen.
Israel führt bewusst eine Kampagne durch, die alle Zufluchtsorte vom Norden des Gazastreifens bis zum Süden ins Visier nimmt. Das israelische Militär hat systematisch Krankenhäuser bombardiert, dann eingenommen und dabei medizinisches Personal, Patienten und Flüchtlinge mit Waffengewalt vertrieben. Diejenigen, die zu schwach sind, um sich zu retten, wurden einfach dem Tod überlassen, darunter fünf Frühgeborene, deren Leichen letzte Woche entdeckt wurden, nachdem sie im Al-Nasr-Kinderkrankenhaus zurückgelassen wurden.
Nach jeder Definition ist das Vorgehen Israels ein klassischer Fall von Völkermord. Die UN-Völkermordkonvention definiert „Völkermord“ als „eine der folgenden Handlungen, die in der Absicht begangen wird, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören”:
a) Tötung von Mitgliedern der Gruppe: 20.000 Menschen im Gazastreifen wurden in den letzten zwei Monaten getötet.
b) Verursachung von schwerem körperlichem oder seelischem Schaden an Mitgliedern der Gruppe: 41.316 Menschen aus dem Gazastreifen wurden verletzt.
c) vorsätzliche Auferlegung von Lebensbedingungen für die Gruppe, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen: Die israelische Blockade hat den Zugang zu Lebensmitteln, Wasser und medizinischer Versorgung blockiert, was zu einer Hungersnot und einem Anstieg vermeidbarer Krankheiten geführt hat.
Das UN-Übereinkommen verbietet auch Handlungen, in denen sich eine Vernichtungsabsicht zeigt. Indikatoren für die Absicht, einen Völkermord zu begehen, gibt es zuhauf von israelischen Offiziellen:
1. Der israelische Premierministers Benjamin Netanjahu erklärte: „Ihr müsst euch daran erinnern, was Amalek euch angetan hat“ und zitierte dabei die Bibelstelle, die befiehlt: „Töte Mann und Frau, Kind und Säugling, Rind und Schaf, Kamel und Esel.“
2. Der israelische Verteidigungsminister Yoav Gallant sagte: „Wir kämpfen gegen menschliche Tiere, und wir handeln entsprechend.“
3. Avi Dichter, Mitglied des israelischen Sicherheitskabinetts und Landwirtschaftsministers, sagte, dass „wir jetzt die Nakba des Gazastreifens ausrollen“, womit er sich auf die gewaltsame Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung von ihrem Land im Jahr 1948 bezieht.
4. Der ehemalige stellvertretende israelische Außenminister Danny Ayalon äußerte, die Bevölkerung von Gaza solle „in die Wüste Sinai gehen“.
5. Giora Eiland, Generalmajor und ehemaliger Leiter des israelischen Nationalen Sicherheitsrates, forderte das Krankenhaussystem in Gaza zu zerstören, weil „schwere Epidemien im Süden des Gazastreifens den Sieg näherbringen werden“.
Dieser Völkermord ist keine spontane Reaktion auf den Angriff gegen Israel am 7. Oktober, sondern wurde seit Jahren vorbereitet. Letzte Woche berichtete die New York Times über durchgesickerte Dokumente, aus denen hervorgeht, dass die Netanjahu-Regierung den Schlachtplan der Hamas für den Angriff am 7. Oktober im Vorfeld genau kannte. Das Netanjahu-Regime beschloss, an diesem Tag das Militär und den Geheimdienst aus dem Verkehr zu ziehen, um einen Vorwand für die ethnische Säuberung des Gazastreifens zu schaffen.
Der Völkermord wird nicht nur von den imperialistischen Mächten unterstützt, sondern findet auch unter deren direkter Beteiligung statt. Es ist wahrscheinlich, dass einige Opfer des Völkermords nicht nur mit amerikanischen Bomben, sondern direkt von Truppen aus NATO-Ländern ermordet wurden. Konfrontiert mit einer Frage nach den weit verbreiteten Berichten über amerikanische und britische Truppen im Gazastreifen weigerte sich die britische Regierung, dem ehemaligen Labour-Chef Jeremy Corbyn zu antworten, ob britische Truppen vor Ort stationiert sind.
US-Vertreter haben wiederholt deutlich gemacht, dass es keine „roten Linien“ für die Zahl der Menschen gibt, die Israel töten darf. Und US-Präsident Joe Biden hat erklärt, dass „keine Aussicht“ auf einen Waffenstillstand herrscht.
In der amerikanischen Sonntags-Talkshow Meet the Press wurde der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates, John Kirby, gefragt, ob es „Konsequenzen geben würde ... wenn die Vereinigten Staaten das Gefühl haben, dass Israel keinen spezifischen Plan zum Schutz der Zivilbevölkerung verfolgt?“ Darauf Kirby: „Wir werden Israel weiterhin unterstützen, wenn es gegen die Hamas vorgeht. Die Sicherheitsunterstützung fließt weiter. Daran wird sich nichts ändern.“
Kirby verteidigte Israels Vorgehen gegen die Zivilbevölkerung und erklärte: „Sie haben der Zivilbevölkerung im Gazastreifen eine Liste gegeben, eine Karte - sie ist online - eine Liste mit Gebieten, in denen sie sich in Sicherheit bringen können. Es gibt nicht viele moderne Militärs, die so etwas im Vorfeld von Operationen tun würden.“
Die Vereinigten Staaten argumentieren zudem, dass Israels Vorgehen akzeptabel sei, da Israel die Bevölkerung des Gazastreifens nicht nur massakriere, sondern auch vertreibe.
Die Präzedenzfälle für Israels Völkermord waren die US-Invasionen im Irak und in Afghanistan - die Belagerungen von Fallujah und Mosul. Aber dies ist eine neue Stufe der Kriminalität: Die Welt sieht den Imperialismus in seiner brutalsten und nackten Form.
Die ganze Welt kann sehen, dass alle Beschwörungen der Menschenrechte durch die imperialistischen Mächte nichts als Lug und Trug sind.
Millionen von Menschen haben an Massendemonstrationen gegen den israelischen Angriff auf Gaza teilgenommen. Als Reaktion darauf haben die an dem Völkermord beteiligten Regierungen einen beispiellosen und umfassenden Versuch unternommen, politische Opposition zu kriminalisieren.
Die britische, die französische und die deutsche Regierung haben allesamt versucht, Demonstrationen gegen den Völkermord zu verbieten und Massenverhaftungen vorzunehmen. In den Vereinigten Staaten hat der gesamte Senat dafür gestimmt, den Widerstand gegen Völkermord mit Unterstützung von Terrorismus gleichzusetzen. Universitäten haben Studentengruppen verboten, die gegen den Völkermord protestieren, und versucht, Demonstrationen zu verhindern. Technologieunternehmen haben auf Geheiß der Regierungen ein umfassendes Regime der Massenzensur eingeführt.
In den so genannten „Demokratien“ der Welt ist es illegal, sich gegen den Völkermord zu stellen.
Es ist völlig aussichtslos, an die kriminellen imperialistischen Regierungen zu appellieren, die in das Massaker in Gaza verwickelt sind. Den Völkermord in Gaza zu stoppen, ist die Aufgabe der Arbeiterklasse. Die Arbeiter sollten den Aufruf der palästinensischen Gewerkschaften unterstützen, kein für Israel bestimmtes Kriegsmaterial zu transportieren. Die weltweiten Demonstrationen von Millionen von Menschen gegen den Völkermord müssen ausgeweitet und mit einer sozialistischen Perspektive ausgestattet werden.
Der Kampf zur Beendigung des israelischen Völkermordes in Gaza muss geführt werden als Kampf gegen die imperialistischen Regierungen, die dafür verantwortlich sind, und gegen das kapitalistische System, dessen Barbarei der Welt auf abscheuliche Weise vor Augen geführt wird.