Insgesamt fast 500 Teilnehmer kamen am Freitag zu zwei Veranstaltungen, die der Mehring Verlag im Rahmen der Leipziger Buchmesse durchführte. Der Verlag stellte zwei Bücher vor, die in engem Zusammenhang zur aktuellen politischen Situation in Deutschland und international stehen. Am Nachmittag präsentierte David North im „Sachbuchforum“ sein neues Buch „Die Frankfurter Schule, die Postmoderne und die Politik der Pseudolinken“, das im April in deutscher Sprache erscheint. Am Abend stand das Buch „Wissenschaft oder Kriegspropaganda“ im Mittelpunkt einer Versammlung an der Universität Leipzig.
„Die Frankfurter Schule, die Postmoderneund die Politik der Pseudolinken“
Peter Schwarz, der David North vor rund hundert Teilnehmern einführte, stellte sein neues Buch in die Reihe großer polemischer Schriften, die in der marxistischen Bewegung eine lange Tradition haben und bis auf Marx und Engels „Deutsche Ideologie“, Engels „Anti-Dühring“ und Rosa Luxemburgs Streitschrift gegen Eduard Bernstein zurückgehen.
„Der Inhalt dieser Polemiken war jeweils wichtiger als ihr Adressat“, sagte Schwarz. „Das ist auch bei diesem Buch der Fall.“ Die zwei ehemaligen Mitglieder der amerikanischen trotzkistischen Bewegung, mit denen es sich auseinandersetzt, seien nur insofern von Bedeutung, als ihre politische Entwicklung repräsentativ für eine Generation von ehemaligen Radikalen sei, die immer weiter nach rechts drifte. „Ihre Dokumente sind, wie es im Vorwort heißt, ‚ein regelrechtes Kompendium antimarxistischer Auffassungen, die sich unter breiten Schichten ehemaliger kleinbürgerlicher Radikaler und Akademiker großer Beliebtheit erfreuen‘.“
„Die Frankfurter Schule, die Postmoderne und die Politik der Pseudolinken“, so Schwarz, „ist eine Auseinandersetzung mit den pessimistischen, zutiefst subjektiven und irrationalistischen Konzeptionen, welche die radikale, kleinbürgerliche Linke in der Nachkriegsperiode dominiert haben – und die oft fälschlicherweise als Marxismus ausgegeben wurden.“ Das Buch weise nach, dass sich hinter pseudolinken Organisationen wie der Linkspartei, Syriza und Podemos in Wirklichkeit eine rechte Politik verberge.
David North ging als erstes auf den Aufstieg Donald Trumps, „der alle repräsentiert, was in Amerika rückständig ist“, sowie das Wachstum rechter Strömungen wie der AfD in Deutschland ein. Man müsse die Frage stellen, sagte er, „warum wir unter Bedingungen der ökonomischen Krise, zunehmender Kriege, fallenden Lebensstandards für einen großen Teil der Arbeiterklasse und schlechter sozialer Bedingungen nicht ein Wachstum der linken Bewegung sehen“.
Die Antwort liege bei der Rolle jener, „die man heute ‚links‘ nennt“. Ob in Amerika, in Deutschland oder Europa beschäftigten sie sich mit Lifestyle-Politik und nicht mit den großen Fragen, die das Leben der Arbeiter angehen.
Die großen Marxisten hätten sich immer mit Fragen der Perspektive beschäftigt, mit der Analyse objektiver gesellschaftlicher Entwicklungen vom Standpunkt: Wie kommt die Arbeiterklasse an die Macht? Sie hätten sich dafür eingesetzt, „dass die Arbeiterklasse ein Verständnis ihrer objektiven Aufgaben hat, basierend auf einem wissenschaftlichen Studium der objektiven sozialen Situation“.
Damit habe das, was man heute „links“ nennt, nichts zu tun, so North. Das habe nicht nur politische, sondern auch theoretische Gründe. In der Generation, die gegen den Vietnamkrieg protestierte, hätten sich vor allem kleinbürgerliche Schichten radikalisiert, nicht die Arbeiterklasse selbst. „Sie wurden nicht in erster Linie von Marx, Trotzki und Lenin beeinflusst, sondern vielmehr von Marcuse, von Adorno, von Horkheimer, von allem, was man die Frankfurter Schule nennt.“
Horkheimer und Marcuse hätten aus dem Sieg Hitlers 1933 unglaublich pessimistische Schlussfolgerungen gezogen. „Sie waren von der Philosophie Heideggers und dem deutschen Irrationalismus beeinflusst. Besonders Marcuse wollte Heideggers Art der Phänomenologie haben, basierend auf dem Individuum und seiner individuellen Psychologie, und beschönigte das mit marxistischen Phrasen, obwohl es damit wirklich nichts zu tun hat. Diese Konzepte haben eine ganze Generation in Amerika und in Europa stark beeinflusst.“
North endete mit einem direkten Appell an die Zuhörer: „Wir treten jetzt in eine sehr ernste Zeit der Weltgeschichte ein, in eine Zeit, die Massen von Menschen wieder vor existenzielle Überlebensfragen stellt. Ich muss einem deutschen Publikum nicht erklären, was es bedeutet, wenn ein Faschist Präsident der USA wird. Ich bin der Ansicht, dass ernste Zeiten auch ernsthafte Denker hervorbringen.“
Es gebe natürlich, sagte North, viele demokratische Fragen die für verschiedene Leute wichtig seien, Fragen der Diskriminierung wegen der Hautfarbe, des Geschlechts oder der sexuellen Orientierung. Das seien legitime politische Fragen. „Aber diese Fragen können nur im Rahmen des revolutionären Kampfs der Arbeiterklasse gelöst werden und sind ihm untergeordnet.“ Die große Frage sei heute der Wiederaufbau und die Wiederbelebung einer wirklich unabhängigen revolutionären Bewegung der Arbeiterklasse.
Er hoffe, sagte North, „dass dieses Buch junge Menschen, die wegen Überlebensfragen aktiv werden, dazu anregt, sich ernsthaft mit dem historischen Materialismus, mit den historischen Grundlagen des Marxismus zu beschäftigen und von den verschiedenen theoretischen Formen des kleinbürgerlichen Radikalismus zu brechen, die eine so verheerende Rolle gespielt haben. Das gelte insbesondere für die „Ideologien, die sich obsessiv und völlig unernsthaft mit der eigenen Person beschäftigen, im Gegensatz zu den Problemen der Gesellschaft“.
“Die Fragen, vor denen wir in den Vereinigten Staaten stehen, sind internationale Fragen,” schloss North. „Wir alle sehen, wie in verschiedenen Ländern der Nationalismus wieder auflebt. Was ist der große Gegensatz zum Nationalismus? Es ist der Internationalismus der Arbeiterklasse. Im Gegensatz zu den verschiedenen Formen der Identitätspolitik treten wir für die internationale Einheit der Arbeiterklasse ein, der großen Mehrheit der Menschheit – unabhängig von Rasse, Nationalität oder ethnischer Identität.
„Wissenschaft oder Kriegspropaganda“
Zur Buchvorstellung im Hörsaal der Leipziger Universität kamen am Abend etwa 400 Teilnehmer. Neben dem Buch „Wissenschaft oder Kriegspropaganda“ ging es auch hier um das Buch „Die Frankfurter Schule, Postmodernismus und die Politik der Pseudolinken“, zu dem der Autor selbst sprach.
Peter Schwarz, Herausgeber von „Wissenschaft oder Kriegspropaganda“, sprach einleitend zum politischen Hintergrund.
70 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg könne niemand mehr die Gefahr eines Dritten Weltkriegs leugnen, der vermutlich die Vernichtung der Menschheit bedeuten würde. Die wachsende Kriegsgefahr sei das direkte Ergebnis der Krise des Kapitalismus, insbesondere seit dem Finanzcrash von 2008.
„Die herrschenden Eliten und ihre Vertreter in den etablierten Parteien, den Medien und den Universitäten reagieren auf die kapitalistische Krise, auf die sie keine rationale Antwort haben, wie in den 1930er Jahren mit einem scharfen Ruck nach rechts“, erklärte Schwarz. „Sie reagieren mit Staatsaufrüstung, autoritären Herrschaftsformen und Krieg.“
Bei dieser Entwicklung spielten ähnlich wie in den 20er und 30er Jahren die Universitäten eine zentrale Rolle, betonte Schwarz. An den Hochschulen werde der Krieg ideologisch vorbereitet. Der Kampf gegen Krieg sei deshalb nicht nur eine politische, sondern auch eine theoretische Frage. „Wissenschaft oder Kriegspropaganda“ dokumentiere den Kampf der International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) an der Berliner Humboldt-Universität gegen die Rückkehr des deutschen Militarismus.
Der Politologe Herfried Münkler relativiere die deutsche Schuld am Ersten Weltkrieg und fordere, dass Deutschland wieder Hegemon und Zuchtmeister Europas werde. Seine Geschichtsrevision sei mit den Ankündigungen der Bundesregierung im Januar 2014 zusammengefallen, die „militärische Zurückhaltung Deutschlands“ zu beenden. „In der Ukraine wurde die neue Außenpolitik in die Praxis umgesetzt“, sagte Schwarz.
Der Leiter des Lehrstuhls für osteuropäische Geschichte, Jörg Baberowski, relativiere die Verbrechen des Nationalsozialismus. Im Januar 2014 hatte Baberowski im Spiegel erklärt: „Hitler war kein Psychopath, er war nicht grausam. Er wollte nicht, dass an seinem Tisch über die Judenvernichtung geredet wird.“ Anders als in den 80er Jahren, als ähnliche Positionen Ernst Noltes von Akademikern noch heftig kritisiert wurden, regte sich gegen diese Äußerung außer von den IYSSE kein Widerstand.
„Die Bedeutung dieses Buchs geht deshalb weit über die Humboldt-Universität hinaus“, resümierte Schwarz. „Es zeigt die intellektuelle Pathologie dieser Erfahrung. Deutschland steckt nicht nur in einer politischen, sondern auch in einer intellektuellen Krise.“
Christoph Vandreier ging in seinem Beitrag genauer auf die Arbeiten Baberowskis und dessen irrationalistische Geschichtstheorie ein. Er zeigte auf, wie der Humboldt-Professor die Geschichte der Oktoberrevolution fälscht und die Verbrechen des Nationalsozialismus relativiert. „Seine Äußerungen im Spiegel waren kein Fauxpas, sondern folgen einer extrem reaktionären Logik, die Baberowskis Werk durchzieht“, sagte Vandreier.
So verfälsche Baberowski die Oktoberrevolution als bloßen Ausbruch barbarischer Gewalt, die unweigerlich in den Stalinismus geführt habe. Auf diese Weise suggeriere er, dass der Krieg Deutschlands gegen die Sowjetunion einen präventiven Charakter gehabt habe. Den Vernichtungskrieg der Nazis stelle Baberowski als Resultat des Gewaltraums an der Ostfront dar, der durch die Sowjetunion geschaffen worden sei. „Stalin und seine Generäle zwangen der Wehrmacht einen Krieg neuen Typs auf, der die Zivilbevölkerung nicht mehr verschonte“, zitierte Vandreier Baberowski.
Eine solche Geschichtsfälschung sei nur auf der Grundlage einer irrationalistischen Erkenntnistheorie möglich, erklärte Vandreier. „Um die Verbrechen des deutschen Imperialismus zu relativieren, muss Baberowski jedwede Kausalität in der Geschichte, jede objektive Wahrheit in der Geschichte leugnen. Er bedient sich hierfür den postmodernistischen Theorien Michel Foucaults und der irrationalistischen Philosophie Martin Heideggers und treibt deren Auffassungen auf die Spitze.“
Schließlich entwerfe Baberowski auf dieser Grundlage ein reaktionäres Weltbild, das soziale Ungleichheit verteidige und Gewalt gegen die Ausgebeuteten und Unterdrückten rechtfertige. Seine jüngste Hetze gegen Flüchtlinge liege auf dieser reaktionären Linie.
Baberowski sei kein Einzelfall, betonte Vandreier. Rechtsintellektuelle wie Rüdiger Safranski, Peter Sloterdijk oder der Leipziger Jurist Thomas Rauscher hätten sich mit extrem rechten Positionen zu Wort gemeldet. „Wie bei Baberowski sind diese Positionen mit einer ultrakonservativen Weltanschauung verbunden, die davon ausgeht, dass die Welt oder der Mensch weder verstehbar noch veränderbar ist. Sie knüpfen unmittelbar an die erzkonservativen und antidemokratischen Autoren der Weimarer Republik an, die den Nazis ideologisch den Weg ebneten“, sagt Vandreier.
Diese Rechtsoffensive von Intellektuellen könne nur mit der grundlegenden Tendenz hin zu Militarismus und Krieg erklärt werden. Angesichts der Verschärfung der sozialen Frage und der Kriegsentwicklung hätten sich auch vormals linke oder liberale Akademiker nach rechts entwickelt. Es sei bemerkenswert gewesen, dass die IYSSE in ihrem Kampf gegen Baberowski zwar von Studierenden und Arbeitern große Unterstützung erhielten, aber kein einziger Professor gegen den rechten Kollegen auftrat. Insbesondere Vertreter der Linkspartei hätten sich sogar hinter Baberowski gestellt.
„An den Universitäten können Figuren wie Baberowski nur deshalb ihren Einfluss ausbauen, weil sich die sogenannten linken Akademiker von allem, was mit der sozialen Frage oder mit historischer Wahrheit zu tun hat, entfernt haben“, resümiert Vandreier. „Mit ihren relativistischen und irrationalistischen Theorien legen sie die Grundlage für die Rechten. Baberowski ist hierfür das beste Beispiel.“
Deshalb sei das neue Buch von David North von herausragender Bedeutung. Es verteidige den Kampf des Marxismus für historische Wahrheit gegen die verschiedenen Formen des Irrationalismus, wie er von der Frankfurter Schule und dem Postmodernismus verbreitet werde.
In der Diskussion griff David North diesen Punkt auf und erklärte den engen Zusammenhang zwischen den antimarxistischen Positionen dieser Schulen und der arbeiterfeindlichen Politik der Pseudolinken. „Die philosophischen Fragen, die in dem Buch diskutiert werden, gewinnen jetzt eine konkrete politische Relevanz“, erklärte North.
Für Marxisten sei Philosophie immer ein Werkzeug gewesen, um die Arbeiter mit einem Verständnis der objektiven Welt und einem wissenschaftlichen Programm zu bewaffnen. „Dieses Verhältnis von Philosophie und Politik muss eine neue sozialistische Bewegung wiederbeleben.“ Die Entwicklung hin zum Krieg sei ein objektiver Prozess, er könne nur durch eine unabhängige Bewegung der Arbeiterklasse verhindert werden.
Doch das, was sich derzeit als „links“ bezeichne, lehne eine solche Klassenpolitik ab. Obwohl die Armut in den USA unbeschreibliche Formen angenommen habe, beschäftigten sich die Demokraten und ihre pseudolinken Anhängsel ausschließlich mit Fragen der Identitätspolitik. Die ideologische Grundlage dieser Politik im Interesse des Kleinbürgertums seien eben die Theorien der Frankfurter Schule und der Postmoderne.
Viele Zuhörer zeigten sich begeistert von den Beiträgen auf dem Podium und drückten ihre Zustimmung aus. Es gab zahlreiche Fragen zur Situation in den USA, zum Aufstieg von Donald Trump zum möglichen Präsidentschaftskandidaten der Republikaner und zur Kandidatur von Bernie Sanders. Zahlreiche Frager zogen auch Parallelen zum Wahlsieg der rechtsextremen Alternative für Deutschland (AfD).
North betonte, dass man Trumps Aufstieg als eine präventive Offensive der herrschenden Eliten gegen soziale Aufstände der Arbeiter verstehen müsse. „Trump ist Ausdruck des Machtwillens der Oligarchie.“
Dass sich Trump mit seinem reaktionären Programm auf arme Schichten stützen könne, sei das Ergebnis der Politik der Pseudolinken und der Demokratischen Partei. Weil sie die soziale Frage völlig aufgegeben hätten, könne Trump die Verzweifelten mit seinem Nationalismus mobilisieren. Tatsächlich zeige Trumps Aufstieg aber gerade die Angst der herrschenden Elite vor einer Linksentwicklung der Arbeiter.
Das zeige sich in den Stimmen für Bernie Sanders. Dieser sei kein Sozialist und kandidiere nicht, um eine sozialistische Bewegung aufzubauen. Vielmehr versuche er, die linke Stimmung unter Arbeitern und die soziale Wut in die harmlosen Kanäle der Demokratischen Partei zu lenken. Aber dass sich eine Mehrheit der demokratischen Wähler mittlerweile als Sozialisten verstünden, sei ein Anzeichen für eine wachsende Radikalisierung.
Schwarz hatte schon in seiner Einleitung zum Aufstieg der AfD in Deutschland gesprochen und Parallelen zum Trump-Phänomen gezogen. „Die AfD ist nicht, wie immer wieder behauptet wird, das Ergebnis eines Rechtsrucks breiter Bevölkerungsschichten, sondern einer Initiative von oben“, sagte er.
Die AfD sei das Ergebnis des Rechtsrucks des gesamten politischen Establishments. Insbesondere die Linkspartei sei für den Aufstieg der Rechten verantwortlich. „Sie kombiniert linke Phrasen mit rechter Politik und sorgt so für die Frustration und die Enttäuschung, die es einer ultrarechten Partei wie der AfD ermöglichen, soziale Unzufriedenheit auf ihre Mühlen zu lenken.“
Einige Zuhörer versuchten, die Linkspartei in Schutz zu nehmen, und machten die Psyche der Arbeiter oder eine „gesellschaftliche Bewusstlosigkeit“ für den Aufstieg der Rechten verantwortlich. Vandreier antwortete, dass die Kampagne der IYSSE an der HU und an der Uni Leipzig und die große Veranstaltung selbst zeigten, dass es eine starke Opposition gegen Krieg und soziale Angriffe gebe.
Theorien, die die Arbeiterklasse für rechte Stimmungen verantwortlich machten, wie die der Frankfurter Schule, lenkten von den politischen Fragen ab, deren Klärung für eine unabhängige Bewegung von unten unerlässlich sei. Dies sei heute in Deutschland vor allem die Klärung der Rolle der Linkspartei. Eine revolutionäre Bewegung der Arbeiter könne nur gegen diese pseudolinke Formation aufgebaut werden.
Die theoretischen Fragen, die an der Humboldt-Universität ausgekämpft worden seien, bildeten die Grundlage, um eine neue, internationale, sozialistische Arbeiterpartei aufzubauen. Dutzende Arbeiter und Studierende ließen ihre Kontaktdaten da und beteiligten sich an den Diskussionen, die nach der Veranstaltung noch lange geführt wurden.