Perspektive

Völkermord nach Plan: Das Gaza-Massaker wird in Washington angeleitet

Laut einem Reuters-Bericht vom Freitag haben die USA Israel seit vergangenem Oktober 14.000 massive Bomben für den Völkermord in Gaza geliefert. Mit diesen 2000-Pfund-Bomben, die zu den größten im US-Arsenal gehören, können ganze Häuserblocks zerstört und Menschen in einer Entfernung von bis zu 366 Meter getötet werden.

US-Außenminister Antony Blinken inspiziert den Stand des Gaza-Genozids bei einem Besuch des Grenzübergangs Kerem Shalom zwischen Israel und dem Gazastreifen. Hinter ihm der israelische Verteidigungsminister Yoav Gallant, der die Palästinenser als „menschliche Tiere“ bezeichnet hat (Evelyn Hockstein/Pool Photo via AP) [AP Photo]

Der Reuters-Bericht liefert zum ersten Mal eine genaue Aufschlüsselung der US-Waffenlieferungen an Israel. Demnach hat die Biden-Administration Israel mehr massive 2.000-Pfund-Bomben geschickt als alle anderen Bomben und Raketen zusammen.

Es gibt nur eine Erklärung dafür, warum die USA so viele dieser äußerst zerstörerischen Waffen zum Einsatz in einem dicht besiedelten Stadtgebiet geschickt haben: Die Biden-Regierung hat die bewusste Absicht, den Gazastreifen vollständig zu zerstören und so viele Palästinenser wie möglich zu massakrieren.

Israels „Krieg“ in Gaza wurde in Washington als Vernichtungskrieg konzipiert. Die systematische Zerstörung von Wohnhäusern, Schulen und Krankenhäusern ist kein zufälliges Nebenprodukt, sondern das bewusste Ziel der US-Politik. Sie wollen die Zahl der zivilen Opfer nicht minimieren, sondern maximieren.

Es handelt sich um einen von Washington geplanten und organisierten Völkermord.

Am 24. Juli wird der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu nach Washington kommen, um in einer Sitzung des US-Kongresses einen Zwischenbericht über die Vernichtung der palästinensischen Bevölkerung zu geben und weitere Anweisungen für die nächste Phase des Völkermords zu erhalten.

Die World Socialist Web Site ruft Arbeiter und Jugendliche in den gesamten Vereinigten Staaten auf, am 24. Juli nach Washington D.C. zu kommen, um gegen diese öffentliche Verherrlichung des Genozids in der Hauptstadt des Weltimperialismus zu demonstrieren.

Während die gesamte herrschende Klasse den Völkermord unterstützt, muss sich die Arbeiterklasse – die soziale Kraft, die den ganzen Reichtum der Gesellschaft schafft – dem barbarischen Massaker an den Palästinensern widersetzen und für ihren Schutz kämpfen.

Wir haben keine Zeit zu verlieren. Tag für Tag wird die Bevölkerung von Gaza systematisch ausgehungert und ihrer medizinischen Versorgung beraubt, Hunderte werden getötet.

Alles deutet darauf hin, dass die offizielle Zahl der Todesopfer im Gazastreifen mit 37.765 deutlich zu niedrig angesetzt ist. Vor fast vier Monaten schätzte der politische Aktivist Ralph Nader, dass „mindestens 200.000 Palästinenser bereits umgekommen sein müssen und die Zahl stündlich steigt“. Seitdem hat sich die vorsätzliche Aushungerung der Bevölkerung nur noch verschärft.

Am Samstag berichtete das Wall Street Journal über die Existenz eines Plans, die Bevölkerung des Gazastreifens in eine Reihe von Konzentrationslagern umzusiedeln, um sie dauerhaft zu vertreiben und wegzusperren.

In dem Artikel des Wall Street Journal unter der Überschrift „The Postwar Vision That Sees Gaza Sliced Into Security Zones“ (Die Nachkriegsvision, in der Gaza in Sicherheitszonen aufgeteilt wird) wird über einen Plan der USA und Israels berichtet, der die Schaffung von „Notunterkünften“ vorsieht – in Form von „eingezäunten geografischen Inseln, die in der Nähe ihrer Wohngebiete liegen und vom israelischen Militär bewacht werden“.

Die gesamte Bevölkerung des Gazastreifens soll entweder getötet oder für immer eingesperrt werden, ganz im Sinne von Washingtons „Endlösung des Palästinenserproblems“.

Millionen Menschen in aller Welt sind schockiert über die Brutalität des amerikanisch-israelischen Völkermords. Warum, so fragen sie, will eine Regierung, die sich selbst als „Demokratie“ bezeichnet, eine ganze Bevölkerung von zwei Millionen Menschen auslöschen oder inhaftieren lassen?

Die Antwort muss in der globalen Politik des US-Imperialismus gesucht werden. Angesichts des Niedergangs ihrer wirtschaftlichen Hegemonie sieht die amerikanische herrschende Klasse in ihrem relativen militärischen Vorteil die einzige Möglichkeit, ihre geopolitische Vorherrschaft aufrechtzuerhalten.

Der amerikanische Imperialismus hat in der Ukraine einen Krieg mit Russland provoziert. Gleichzeitig bereitet er sich aktiv auf einen Krieg gegen China vor. Die Biden-Regierung hat verkündet, dass sich die USA in einem „entscheidenden Jahrzehnt“ befinden, in dem sie versuchen werden, eine „neue Weltordnung“ durch den Einsatz militärischer Gewalt zu schaffen.

Um diese „neue Weltordnung“ zu schaffen, gehen die USA absolut skrupellos vor. Sie haben deutlich gemacht, dass sie bei der Ermordung von Menschen keine Grenzen kennen.

Bei einer Podiumsdiskussion im Mai verteidigte und legitimierte der ehemalige Generalstabschefs Mark Milley offen den Massenmord an Zivilisten und erklärte stolz, dass „die Vereinigten Staaten eine Menge unschuldiger Menschen getötet haben“. Der CEO des US-Technologiekonzerns Palantir, Alex Karp, erklärte: „Man muss bereit sein, hart zu sein“ und „Man muss dem Gegner Angst machen“.

Ob bewusst oder unbewusst, der General und der Konzernchef wiederholten die Worte Adolf Hitlers an seinen Generalstab: „Unsere Stärke ist unsere Schnelligkeit und unsere Brutalität.“

Der amerikanische Imperialismus, der im völligen Verfall begriffen ist, sieht in Gewalt und Brutalität den einzigen Ausweg aus seiner historischen Krise. Er plant den Dritten Weltkrieg, der ein gigantisches Ausmaß an Gewalt bedeuten wird.

Aus dieser Tatsache ergeben sich zwei wesentliche Schlussfolgerungen:

Erstens ist es unmöglich, sich dem Völkermord in Gaza entgegenzustellen, ohne eine Massenbewegung in der Arbeiterklasse aufzubauen, die sich gegen die weltweite Entwicklung des imperialistischen Kriegs richtet.

Politiker wie der demokratische Senator Bernie Sanders und die Kongressabgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez haben verbale Kritik an der Netanjahu-Regierung geübt, aber den eskalierenden Krieg der USA gegen Russland und die Kriegspläne gegen China offen unterstützt. In Wirklichkeit hat die Biden-Regierung deutlich gemacht, dass sie einen einzigen weltumspannenden Konflikt führt. Ihre direkte Komplizenschaft beim Völkermord im Gazastreifen ist ein entscheidender Teil des Kriegs.

Zweitens ist es sinnlos, an Biden oder irgendeine Fraktion des politischen Establishments zu appellieren, den Völkermord zu stoppen. Bis jetzt wurde auf zahlreichen Protesten versucht, an Biden und die Demokraten zu appellieren und sie unter Druck zu setzen, damit sie ihren Kurs ändern.

Bidens öffentliche Kritik an der „wahllosen Bombardierung“ Gazas durch das israelische Regime soll jedoch nur vertuschen, dass er den Mord an möglichst vielen Menschen in Gaza uneingeschränkt unterstützt. Er ist der eigentliche Architekt und Urheber des Völkermords, Netanjahu ist sein Handlanger. Wie Biden im Laufe seiner politischen Karriere ständig wiederholt hat: „Wenn es Israel nicht gäbe, müssten wir es schaffen.“

Deshalb wird die Demonstration und Kundgebung am 24. Juli, die von der World Socialist Web Site und der Socialist Equality Party (USA) organisiert werden, ein Protest gegen „Genocide Joe“ Biden und seine Regierung sein, kein Appell an sie. Die Kundgebung und die Veranstaltung sollen Arbeitern und Jugendlichen ein Forum bieten, um Strategien für das weitere Vorgehen im Kampf gegen den Völkermord in Gaza und den imperialistischen Krieg zu entwickeln.

Nach neun Monaten Massenmord in Gaza müssen klare Lehren gezogen werden. Der Kampf gegen den Völkermord in Gaza ist der Kampf gegen die globale imperialistische Barbarei, die die wesentlichsten Merkmale des kapitalistischen Systems zum Ausdruck bringt. Daher muss sich der Kampf gegen den Völkermord in Gaza notwendigerweise in einen Kampf der internationalen Arbeiterklasse gegen den Kapitalismus verwandeln.

Wir rufen alle Arbeiter und Jugendlichen, die dieser Perspektive zustimmen, auf, am 24. Juli zur Demonstration nach Washington zu kommen.

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